Gesetzesvorbehalt - DDDEasy

Wortinformationen

Artikel: der
Wort: Gesetzesvorbehalt
Typ: Substantiv
Silbentrennung: Ge•set•zes•vor•be•halt
Kompositum:

Gesetz

- [WIKI] Unter Gesetz versteht man einerseits inhaltlich (materiell) alle abstrakt-generellen Rechtsnormen, die menschliches Verhalten regeln und andererseits formell jeden im verfassungsmäßig vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren zustande gekommenen Willensakt der Gesetzgebungsorgane eines Staates.

Vorbehalt

[1] Bedenken/Einschränkung/Einwand gegen etwas  
PowerIndex: 1
Häufigkeit: 2 von 10
Wörter mit Endung -gesetzesvorbehalt aber mit einem anderen Artikel: -1
Kategorien: Staatsrecht VerfassungsrechtStaatsrechtVerfassungsrecht
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Gesetzesvorbehalt Wiki

de
Gesetzesvorbehalt
zh
法律保留原則
ko
법률유보의 원칙
ja
法律の留保

Ein Gesetzesvorbehalt ist die in modernen Verfassungen vorgesehene Möglichkeit, Grundrechte in zulässiger Weise einzuschränken. Indem die einschränkende Regelung einem förmlichen Gesetz vorbehalten ist, kann sie nicht etwa in Form einer Rechtsverordnung, eines Verwaltungsaktes der Exekutive oder eines Urteils der Justiz geschehen. Es handelt sich zugleich um eine Kompetenzzuweisung an das demokratisch in besonderer Weise legitimierte, nach öffentlicher Diskussion entscheidende Parlament (Parlamentsvorbehalt), von dem man besonderen Schutz der Grundrechte erwartet. Mehr lesen

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FAQ

kralef6 Wie heißt der richtige Artikel von Gesetzesvorbehalt? der
adakra11 Wie ist die Übersetzung von Gesetzesvorbehalt auf Englisch? legal reservation

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