Gummiparagraph - DDDEasy
Wortinformationen
Gummi
- [WIKI] In der Botanik werden als Gummi bestimmte Pflanzensäfte (Exsudate) bezeichnet, die aus verletzten Stellen austreten. Diese Dispersionen enthalten diverse Heteropolysaccharide und andere Stoffe die an der Luft mehr oder weniger elastisch erhärten und in Verbindung mit Wasser klebrige Lösungen bilden.Paragraf
Gummiparagraph Definition
[1] abwertend: gesetzliche Bestimmung, die vermeintlich zu allgemein oder zu unbestimmt formuliert ist, so dass die mangelnde Genauigkeit erlaube, das betreffende Gesetz „gummiartig“ zu dehnen und gemäß eigenen Zwecken zu verzerren
Gummiparagraph Wiki
Der unbestimmte Rechtsbegriff bezeichnet im deutschen Recht einen Rechtsbegriff innerhalb eines gesetzlichen Tatbestands, eines Rechtssatzes oder einer sonstigen Rechtsquelle, der vom Gesetzgeber mit einem vagen, mehrdeutigen oder nicht abschließend aufgezählten Inhalt versehen wird und dessen objektiver Sinn sich deshalb nicht sofort erschließt. Vor der Rechtsanwendung bedarf der unbestimmte Rechtsbegriff der Auslegung, um seinen rechtlich maßgeblichen Inhalt zu ermitteln. Eine Rechtsnorm, die dagegen auf Rechtsfolgenseite mehrere Entscheidungen ermöglicht, eröffnet dem Rechtsanwender einen Ermessensspielraum. Enthält eine Vorschrift einen unbestimmten Rechtsbegriff und eröffnet außerdem einen Ermessensspielraum, spricht man von einer Koppelungsvorschrift.
Konjunktion
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Synonyme für "Gummiparagraph"
| Wort | Synonyme |
| Gummiparagraph | lässt sich so und so auslegen |
| Gummiparagraph | gesetzliche Bestimmung mit großem Ermessensspielraum |
Verknüpfte Begriffe
FAQ
Übersetzung
| Bedeutung | Deutsch | Übersetzung | Sprache | Artikel | Aussprache |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | Gummiparagraph | разтеглив параграф | bg | m | |
| 1 | Gummiparagraph | ambiguous clause | en | ||
| Gummiparagraph | elastic clause | en | |||
| 1 | Gummiparagraph | clause élastique | fr | f | |
| 1 | Gummiparagraph | gummiparagraf | sv | ||
| Gummiparagraphen | ambiguous clauses | en |