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Kategorien: Neuzeit
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Kabinettsjustiz Wiki
Kabinettsjustiz als Teil des Kabinettsystems oder Machtspruch bezeichnet die im Absolutismus üblichen prärogativen Eingriffe des Landesherrn in Entscheidungen von Gerichten und den Ablauf von Prozessen "von seinem Zimmer aus". Mehr lesen
Die Tür zum Gerichtssaal soll jedem Bürger offenstehen, damit der Monarch, also der Staat, nicht der Kabinettsjustiz verfällt.
Sie muss vom Mief der Kabinettsjustiz befreit, die Distanz zum unabhängigen Richter muss vergrössert werden.
Der Falter wird nun Öffentlichkeit herstellen, wo nach Meinung interner Kritiker Kabinettsjustiz droht.
Man kann das als letzten Rest von Kabinettsjustiz sehen.
Früher nannte man so etwas Kabinettsjustiz.
Erst transparente Entscheide und eine demokratische Kontrolle durch das Volk bedeuteten «eine Absage an jede Form geheimer Kabinettsjustiz».
«Aber diese Affäre zeigt auf krasse Weise, dass noch vieles im Argen liegt.» Er fühlt sich an «mittelalterliche Kabinettsjustiz» erinnert.
Kein Zweifel, das wird er auch tun: «Warum nicht an den Menschenrechtshof in Strassburg gelangen und eine öffentliche Verhandlung verlangen, damit diese Kabinettsjustiz endlich geknackt wird?» Darin schwingt nun auch eine gewisse Lust an Subversion mit.