[1] Mathematik: Boolesche Funktion, die ausschließlich durch die disjunktive Verknüpfung von Literalen gebildet wird [2] Recht: genau definierte Einzelbestimmung in Vertragswerken oder seltener auch in Gesetzen oder Verordnungen [3] Recht: Vermerk auf der vollstreckbaren Ausfertigung eines Titels als Voraussetzung für die Zwangsvollstreckung durch die Justiz [4] Österreich: Losungswort eines Sparbuches
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Öffnungsklausel Wiki
Eine Öffnungsklausel ist eine Klausel in Gesetzen oder Verträgen, wonach abweichende Vereinbarungen, die nicht mit einer geregelten Norm übereinstimmen, gleichwohl gültig sein sollen. Mehr lesen
Für alle anderen haben wir eine Öffnungsklausel vereinbart, damit sie mit in dieses Konzept aufgenommen werden können.
Somit steht nur noch der Abschluss des Verfahrens im Rahmen der sog. Öffnungsklausel aus.
Es gibt aber die Chance, dass in die europäische Gesetzgebung eine sogenannte Öffnungsklausel aufgenommen wird.
Für ihn kommt eine sogenannte Öffnungsklausel nicht in Frage, eine finale Lösung könne auch nur ein Verfassungsgesetz sein.
Das Management habe dazu in den vergangenen Tagen mit Arbeitnehmervertretern darüber gesprochen, dass dazu eine entsprechende Öffnungsklausel im Flächentarifvertrag verwendet werden soll, berichtete die Financial Times Deutschland.
Im Gespräch ist laut Zeitung auch eine sogenannte Öffnungsklausel bei den Sozialkosten, die den Ländern ermögliche, von Vorgaben des Bundes abzuweichen.
Ferner werde auch über eine sogenannte Öffnungsklausel bei den Sozialkosten diskutiert.
Wie aus gut informierten Kreisen zu erfahren war, will das Unternehmen eine solche Vereinbarung aber nur für ein Jahr eingehen und auch nur dann, wenn im Gegenzug der Betriebsrat einer Öffnungsklausel zum Ausscheren aus den Tarifverträgen zustimmt.
Dr. Ornik setzte sich für eine Öffnungsklausel ein, nach der jemand auf Antrag anders berechnet werden könne.
Und das, obwohl der Bund sich selbst eine Öffnungsklausel in dem auch für ihn selbst geltenden Schuldenverbot reserviert habe.
Hambrecht sagte, der Vertrag werde eingehalten, verwies aber auch auf eine Öffnungsklausel, die gegebenenfalls Nachverhandlungen ermögliche.
Möglicherweise wird das Gericht eine Öffnungsklausel fordern: Hartz-IV-Bezieher könnten dann in außergewöhnlichen Fällen Anspruch auf mehr Geld als die übliche Pauschale haben.
Fischer, selbst Jurist, hält auch eine verfassungsrechtliche Absicherung für vertretbar, weil mit der Öffnungsklausel später weitere Ortstafeln dazukommen könnten.
Der Bundesrat verschiebt seine Beratung über eine vom Land Berlin gewünschte Öffnungsklausel für die Beamtenbesoldung.
Der Verbandsvertreter verlangte ein Ende dieser Praxis und eine rasche Novelle der Gebührenordnungen mit einer Öffnungsklausel, nach der die Versicherer auch Einzelverträge mit Ärzten abschließen dürften.
Deshalb fordert die SPD die Abschaffung dieser Öffnungsklausel im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, in dem die Zeitarbeit geregelt ist.
Wie bei der Sozialhilfe müsse es auch beim Arbeitslosengeld II eine «Öffnungsklausel für außergewöhnlichen Bedarf» geben.
Benötigt werde zumindest eine Öffnungsklausel bei der Gebührenordnung für Ärzte, um von den dort aufgeführten Sätzen abweichen zu können.
Das Dritte war die Öffnungsklausel.
Verlangt wird zudem die Übernahme aller Auszubildenden und eine Öffnungsklausel für Altersteilzeitregelungen in den Ländern.
Denn in dem bereits zwischen der Stadt und Ten Brinke geschlossenen Kaufvertrag, der nicht zuletzt wegen der Finanzkrise durch die Erbpachtlösung ersetzt werden sollte, gibt es eine Öffnungsklausel.
Pressekonferenz der Bundesärztekammer, Bundeszahnärztekammer sowie der Deutschen Gesellschaft für Versicherte und Patienten zur Implementierung einer Öffnungsklausel.
Eine Einschränkung gibt es: Die Öffnungsklausel gilt nur für Supermärkte mit Lebensmitteln, Getränken und Drogerieartikeln, nicht aber für Discounter.
Ferner werde auch über eine «Öffnungsklausel» bei Sozialkosten diskutiert.
So wolle fast jeder zweite Metallbetrieb die Öffnungsklausel nutzen und die für Mai vorgesehene Entgelterhöhung verschieben – bis spätestens Dezember.
Benötigt werde zumindest eine Öffnungsklausel bei der Gebührenordnung für Ärzte, um von den dort aufgeführten Sätzen abweichen zu können, sagte er der «Berliner Zeitung».
Im Interesse des erfolgreichen Projektverlaufs und der betroffenen Arbeitslosen müssten die Tarifpartner deshalb Rechtssicherheit über die Anwendung der Öffnungsklausel herstellen.
Abgeschlossen wird im Verhandlungszimmer aber weit bescheidener, und in den einzelnen Betrieben kann der Betriebsrat sogar noch gemäss der «Öffnungsklausel» darunter gehen.
Stattdessen schlägt das Umweltressort vor, mit einer Öffnungsklausel das Verfahren für andere Formen der Mitwirkung wie Mediation oder Nachbarschaftsdialog sogar noch zu erweitern.
Recht - Gewerkschaften müssen Einkommenseinbußen zustimmen, wenn Tarifverträge eine entsprechende Öffnungsklausel für wirtschaftliche Krisenzeiten vorsehen.
Dazu zähle eine Stärkung der "sprechenden Medizin" sowie die Forderung nach einer "transparenten betriebswirtschaftlichen Kalkulation", aber eben auch die Öffnungsklausel für mehr Vertragsfreiheit.
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FAQ
royina1990Wie ist der richtige Artikel von Öffnungsklausel? die
anolef2000Wie ist die Silbentrennung von 'Öffnungsklausel'? Öff•nungs•klau•sel