- [WIKI] Eine Minderheit ist ein numerisch geringerer Teil einer Gesamtheit, der sich durch personale oder kulturelle Merkmale von der Mehrheit unterscheidet. Als demografische Gruppe lebt eine Minderheit meist in einer bestimmten territorialen Einheit, kann aber auch über das Wohngebiet der Mehrheit verstreut sein oder in mehreren benachbarten Staaten leben.
- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
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Minderheitenrecht Wiki
Minderheitenrecht bezeichnet: im Gesellschaftsrecht: besondere Rechte von Minderheitsgesellschaftern (GmbH) und Minderheitsaktionären (AG),
im Völkerrecht: das Anrecht ethnischer und nationaler Minderheiten auf Minderheitenschutz. Mehr lesen
Er finde es daher hilfreich, dass hier zu Lande die Religionsfreiheit auch als Minderheitenrecht nicht zur Disposition stehe.
Angesprochen auf die Möglichkeit, in der Geschäftsordnung des Nationalrats die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht zu verankern, meinte Khol, dass diese Frage zurzeit noch offen sei.
Zuversichtlich zeigte sich Kogler, dass die Vereinbarung über die Verhandlungen zu den Untersuchungsausschüssen, die als Minderheitenrecht eingerichtet werden sollen, halten werde.
Die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht habe jedoch mit den Regierungsverhandlungen nichts zu tun, da dies eine rein parlamentarische Angelegenheit sei.
Die beiden Oppositionsparteien verwiesen darüber hinaus auf weitere offene Fragen wie die Verankerung der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht.
Ein solches Minderheitenrecht gebe es nur in Deutschland.
Mit dem Hinweis auf Konsens kann man jedes Minderheitenrecht wegdiskutieren.
Die Opposition kann die Zeugen aber über ihr gesetzliches verankertes Minderheitenrecht durchsetzen.
Die Wiener VP will nun in der Gemeinderatssitzung eine Sonderprüfung des Rechnungshofes als Minderheitenrecht beantragen.
Das steht in krassem Widerspruch zur Idee eines solchen Untersuchungsgremiums, das ein Minderheitenrecht ist und von lediglich einem Viertel der Bundestagsabgeordneten ins Leben gerufen werden kann.
Nur: Die Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP lehnen den Ausschuss derzeit ab, da dieser kein Minderheitenrecht ist, können sie die Untersuchung auch verhindern.
Für ein richtig bissiges Parlament könnten die regierenden Sozialdemokraten sorgen, indem sie ihr Versprechen einlösen, die Untersuchungsausschüsse zum Minderheitenrecht zu machen.
Befragt, ab welcher Größenordnung er ein Minderheitenrecht für gut halte, sagte Scheibner: "Es ist eine Geschmackssache, ob man das mit einem Drittel macht".
Gemeinsam brachten sie einen Antrag ein, mindestens vier Prüfungen pro Jahr bei Kleingemeinden zu ermöglichen und Prüfanträge in den Landtagen zum Minderheitenrecht zu machen.
Plan B: Die Opposition könnte wieder Verfassungsgesetze blockieren und so den U-Ausschuss als Minderheitenrecht erzwingen.
Generell trat der SP-Klubobmann dafür ein, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses als Minderheitenrecht zu verankern.
Das wollen heute SPD, LINKE und Grüne beantragen und wären stinksauer, wenn Union und FDP das Minderheitenrecht missachten würden.
Pilz: Seit Februar 2010 sollte der U-Ausschuss Minderheitenrecht sein, wir hätten den Ausschuss schon längst.
Ein PUA ist ein Minderheitenrecht.
Eine Änderung der U-Ausschuss- Geschäftsordnung und ein Minderheitenrecht für die Einsetzung werden zwar gefordert, aber kaum mehr diskutiert.