Wie stark seine Mitglieder in Wahlkämpfe eingreifen dürfen, legt der Bundesrat in einem Verhaltenskodex fest, dem sogenannten Aide-Mémoire.
In der Politik ist es wichtig für die Schweiz, dass wir mehr "Typen mit Füdli" haben, anstatt auf Verhaltenskodex, Knigge oder Aide-Mémoire zu schauen, welche auch vorher von anderen Parteien nicht eingehalten wurden.
Trotzdem fährt Bundesrat Maurer noch immer mit seinem alten Subaru herum.» Das «Aide-Mémoire» sei kein Gesetz, sondern enthalte Richtlinien mit Interpretationsspielraum.
So untersagt der Verhaltenskodex für Bundesräte – das sogenannte «Aide-Mémoire» – Wahlauftritte in den zwei Monaten vor dem Wahltermin.
«Im 'Aide-Mémoire' steht auch, dass ein Bundesrat alle drei Jahre Anrecht auf einen Dienstwagen im Wert von 100'000 Franken hat.
Im Februar 1990 schickte die Bundesregierung ein Aide-Mémoire nach Brüssel, worin bekräftigt wurde, dass Österreich alle Rechte und Pflichten eines EG-Mitglieds übernehmen wolle.
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FAQ
roylop18Wie ist der richtige Artikel von Aide-Mémoire? das
erater10Wie ist die Silbentrennung von 'Aide-Mémoire'? Aide-Mé•moire