- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
Dabei gelte im Datenschutz doch gerade nicht der sonst übliche Rechtsgrundsatz, dass erlaubt ist, was nicht verboten ist.
Aber so wie das Amt für öffentliche Sicherheit den Fall bisher behandelt hat, lässt es die Blogger zu der Annahme kommen, dass die chinesischen Behörden den Rechtsgrundsatz nicht anerkennen.
Nicht nur, daß sie als Rechtsgrundsatz nicht galten, sie waren auch die längste als lediglich theoretische Forderung völlig unbekannt.
Der schweizerische Rechtsgrundsatz, gegen den eine Auslieferung gemäss Frau Kopp verstösst, besteht einzig darin, dass jemand wie Polanski vor dem Recht etwas gleicher ist als andere.
Es ist doch absurd, aus dem Rechtsgrundsatz, dass alle Menschen vor dem Gesetze gleich sind, gleichen Lohn für alle zu fordern.
Natürlich können wir auch froh sein, dass Thailand den westlichen Rechtsgrundsatz, nämlich dass jeder unschuldig ist, so lange seine Schuld nicht bewiesen ist, übernommen hat.
Doch auch die Rechtsgrundsatz, dass der Staat einen Verdächtigen nicht über eine lange Zeit einsperren darf, solange es keine handfesten Beweise gibt, konnte den Richter nicht von seinem Beschluss abbringen.
Auch die Amis kennen diesen Rechtsgrundsatz und müssen das verstehen.
Doch das befreit ihn nach deutschem Rechtsgrundsatz nicht von der Anklage.
Der wichtigste und erste Rechtsgrundsatz der steht unumstößlich als Hürde die keine Regierung beseitigen kann.
Der antike Rechtsgrundsatz daß es niemanden etwas angeht ob und wenn ja, wieviel er auf einem Konto hat, hat in jedem Fall Vorrecht vor einer sich laufend ändernden Steuergesetzgebung, bei der Steinbrück ja ein Wort mitzureden hat.
Und diesen Rechtsgrundsatz missachtet, wer als neues Strafmass die Ausweisung von Ausländern verlangt.
Der Rechtsgrundsatz der Unschuldsvermutung sei den Initiatoren scheinbar egal.
Auch in der Wirtschaft, so Erwin Teufel, müsse der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben gelten.
Es gelte daher der Rechtsgrundsatz: Im Zweifel für den Angeklagten.
6) Es ist ein anerkannter Rechtsgrundsatz, dass eine Verfolgung im eigenen Staat den Vorrang vor Verfahren im Ausland hat.
Die FPS verlangt, dass dieser Rechtsgrundsatz auch in diesem Fall zur Anwendung kommt.
Das so verstandene Naturrecht ist der einzige Rechtsgrundsatz, dem eine Nation und ihre Ausformulierung einer moralisch zulässigen Form positiven Rechts unterworfen werden kann und muß.
Ein zentraler deutscher Rechtsgrundsatz ist die Unschuldsvermutung.
Somit stehe Aussage gegen Aussage, und das Gericht hätte seinen Mandanten nach dem Rechtsgrundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ freisprechen müssen.
Als guter Demokrat weiß man, dass ein Rechtsgrundsatz in Deutschland die "Unschuldsvermutung" ist.
Zum Beispiel einen einfachen Rechtsgrundsatz, das gestohlenes Eigentum zurückzugeben ist.
Ich habe Horror vor freilaufenden unheilbaren Gewaltverbrechern, ich habe Kinder, kein Rechtsgrundsatz wäre mit heiliger als sie.
Ich finde sämtliche Kommentare hier, welche unser Rechtssystem schon fast in Frage stellen unangebracht und auf Stammtischniveau: Wir haben einen Rechtsgrundsatz, der lautet: Im Zweifel für den Angeklagten.
Die AGB verstießen damit gegen den Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben und benachteiligten Nutzer unangemessen.
Die mitangeklagte, ehemalige Lebensgefährtin des Mannes wurde nach dem Rechtsgrundsatz «Im Zweifel für die Angeklagte» freigesprochen.
«Wer eine Gefahr schafft, haftet dafür», so der entsprechende Rechtsgrundsatz.
Diesen Rechtsgrundsatz bestätigte jetzt das Landgericht Osnabrück und hob die Bewährungsstrafe von sechs Monaten gegen einen 56-jährigen Angeklagten auf.
Der Rechtsgrundsatz, niemals jemanden vorzuverurteilen, gilt gerade für Medien, die viele Menschen erreichen.
Auch die Rechtsordnung der Europäischen Union ziele darauf ab, "den Gleichheitsgrundsatz als allgemeinen Rechtsgrundsatz zu wahren".
Nein, das geschmiedete Motto, das einen römischen Rechtsgrundsatz pervertiert, hat er nicht ausgesucht; nur für die Typografie trägt er Verantwortung.