- [WIKI] Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist. „Notstand“ ist in Deutschland gemäß § 34 StGB ein Rechtfertigungsgrund, der in Abgrenzung zum nachrangigen, entschuldigenden Notstand im Sinne von § 35 StGB und wohl auch dem Nötigungsnotstand, die Rechtswidrigkeit einer tatbestandsmäßigen Handlung beseitigt. Innerhalb der Dogmatik der Rechtfertigungsgründe ist die vorrangige Notwehr...
- [WIKI] Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten si...
PowerIndex: 2
Häufigkeit: 2 von 10
Wörter mit Endung -notstandsverfassung: 1
Wörter mit Endung -notstandsverfassung aber mit einem anderen Artikel die : 0
84% unserer Spielapp-Nutzer haben den Artikel korrekt erraten.
Notstandsverfassung Wiki
Als Notstandsverfassung bezeichnet man Rechtsvorschriften, die das Ergreifen außerordentlicher Maßnahmen wie eine Vereinfachung der Gesetzgebung in Notsituationen ermöglichen. Mehr lesen
Man könnte das nun mit leicht anderem Zungenschlag auch anhand der bundesdeutschen Notstandsverfassung und dem Widerstandsrecht darstellen, das führte nun aber zu weit, sich dieser Perversion auch noch anzunehmen in diesem Rahmen.
Die Gegner der Notstandsverfassung befürchten ein Wiederaufflammen des Faschismus und spielen mit dieser Aktion auf den Protest der Geschwister Scholl an.
Die Notstandsverfassung stellt den Staatsorganen Maßnahmen zur Abwehr innerer und äußerer Notlagen zur Verfügung.
26. Januar: General Pervez Musharraf entlässt den Obersten Richter sowie fünf weitere Richter des Obersten Gerichtshofes, weil sie den Eid auf die Notstandsverfassung verweigern.
Am 30. Mai 1968 verabschiedet der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit die heftig umstrittene Notstandsverfassung.
12. Juni 1965: Demonstration in Frankfurt gegen die Pläne, eine Notstandsverfassung zu verabschieden.
Das Kabinett Kiesinger bekämpft erfolgreich die wirtschaftliche Rezession und fügt eine Notstandsverfassung in das Grundgesetz ein.
Die politische Notstandsverfassung von 1968 wurde nie angewendet.
Die "Spiegel-Affäre" und die Auseinandersetzungen um die sogenannte "Notstandsverfassung" sind bekannte Stichworte.
Der Protest half nichts: Am 30. Mai 1968 beschließt der Bundetag die Einführung einer Notstandsverfassung.