- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
[1] die Beobachtung, Kontrolle, Überwachung von etwas [2] Person, die [1] wahrnimmt [3] Darstellung, bei der ein Gegenstand von oben wiedergegeben wird
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Rechtsaufsicht Wiki
Die Rechtsaufsicht ist im staatlichen Organisationsrecht eine Weisungsbefugnis und die Befugnis einer hierarchisch übergeordneten Behörde, Staatsaufsicht durch Überprüfung der Rechtmäßigkeit ausüben zu dürfen. Mehr lesen
Die Beschwerde wird derzeit geprüft, in wenigen Tagen ist die Stellungnahme der Rechtsaufsicht zu erwarten.
Denn bereits am nächsten Tag sollte der Bebauungsplan bei der Rechtsaufsicht zur Genehmigung eingereicht werden.
Wo eine Rechtsaufsicht über diese Behörden besteht, sei deren Unabhängigkeit nicht gegeben.
Wie berichtet, hatte es dazu Gespräche auch mit der Rechtsaufsicht im Landratsamt gegeben.
Doch weil die finanzielle Lage der Gemeinde nicht gerade rosig ist, macht die Rechtsaufsicht des Landratsamt nicht mit.
Denn die Rechtsaufsicht am Landratsamt erklärte sich in der Sache für nicht zuständig.
Nach Abschluss des Verfahrens findet eine Prüfung durch die Rechtsaufsicht statt.
Die Versprechungen gegenüber der Rechtsaufsicht, in den nächsten Jahren verstärkt Schulden abzubauen, müssten eingehalten werden.
Zugleich will die Allianz die Länder als Rechtsaufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland einschalten.
Dabei seien alle Optionen offen: Vom Gang zur Rechtsaufsicht und dem Verwaltungsgericht bis zur Entscheidung nicht gegen den Beschluss vorzugehen.
Die für die Rechtsaufsicht zuständige Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein habe grünes Licht gegeben.
Durch diesen Akt der Rechtsaufsicht über die Anwendung der Normen, die der Bund auf die Länder und Niedersachsen auf die Kommunen übertragen hat, hat der Minister eingegriffen, da die städtische Regelung schlicht unverhältnismäßig erscheint.
Das Rektorat musste nun schnell nachbessern, um zu verhindern, dass das Ministerium seine Rechtsaufsicht in Anspruch nimmt.
Über die Behörde in Weimar wird die Fach- und Rechtsaufsicht vom Innenministerium ausgeübt.
Die Rechtsaufsicht des Landratsamtes sei bereits eingeschaltet und ein entsprechender Antrag zur Behandlung im Marktrat seit langem gestellt, aber noch nicht auf der Tagesordnung erschienen.
Dazu müsse eine Genehmigung der Rechtsaufsicht eingeholt werden, so Ackermann.
Die Bank brauche nicht die Aufgaben der Staatlichen Rechtsaufsicht wahrnehmen.
Die Rechtsaufsicht ist zufrieden mit der Arbeit im Neuenburger Rathaus.
Diese Behauptung ist falsch, tatsächlich wurde diese Stellungnahme der Rechtsanwaltskanzlei eingehend geprüft und die Entscheidung, nicht zu klagen, unter anderem in vollem Einvernehmen mit der Rechtsaufsicht getroffen.
Das Ministerium hat mit seiner Rechtsaufsicht keine Möglichkeit, die entsprechenden Entscheidungen direkt zu beeinflussen.“
Das Brandenburger Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie wird die Rechtsaufsicht über die Kranken- und Pflegekasse ausüben.
Lediglich im Rahmen der Rechtsaufsicht besteht eine Verantwortlichkeit des Landkreises.
Und der örtliche AStA selbst war durch die Hochschule – welche die Rechtsaufsicht hat – angewiesen worden, in Sachen Strafanzeige nichts zu unternehmen!
Dies habe jetzt auch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes in Mühldorf bestätigt.
Nach Mitteilung der Rechtsaufsicht am Landratsamt war die Umbenennung zulässig.
Die staatliche Förderbank ist im Eigentum von Bund und Ländern, die Rechtsaufsicht hat das Bundesfinanzministerium.
Diese Haltung habe die Stadt Grafing mit der Rechtsaufsicht des Bayerischen Innenministeriums abgeklärt.
Deshalb hätten sich alle Mitglieder der Untersuchungskommission entschlossen, den Fall an die Rechtsaufsicht weiterzuleiten.
Der Kämmerer habe den Etat am Dienstag dieser Woche mit der Rechtsaufsicht im Landratsamt Eichstätt durchgesprochen und von dieser grünes Licht erhalten.
Die Rechtsaufsicht über den Verband obliegt dem Regierungspräsidium Gießen.
Die Rechtsaufsicht über beide Kassen verbleibt im Land Brandenburg.