- [WIKI] Ein Gericht (abgeleitet von „richten“ / „Recht“; vom Gotischen: raíhts, althochdeutsch, mittelhochdeutsch: reht) ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative).
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Höchstgericht Definition
Bedeutung - Höchstgericht
[1] Recht: oberstes Gericht in einem Instanzenzug
Höchstgericht Wiki
de Höchstgericht
Ein oberstes Gericht oder Höchstgericht ist das letzte Glied eines Instanzenzuges. Mehr lesen
1 „Ab Mittwoch verhandelt das deutsche Höchstgericht das Pendant zur österreichischen GIS.“
1 „Damals reagierte Peter Zanoni, Eigentümer der Concord Card Casinos und größter privater Poker-Anbieter, gelassen. Hatte er doch zuvor mit dem Gang zum Verfassungsgerichtshof (VfGH) – und der Entscheidung des Höchstgerichts in seinem Sinn – die Ausschreibung von drei Poker-Lizenzen erst erwirkt.“
1 „Amerikas Höchstgericht entschied mit fünf zu vier Stimmen.“
In jedem westlichen Land, so verteidigt sich die Regierung, werden Gesetze von der Opposition vor das Höchstgerichtgebracht.
Ein erster Antrag des Kabinetts Topolánek war im Frühjahr vom Höchstgericht als nicht ausreichend begründet zurückgewiesen worden.
Denn die Studenten gehen auf die Straße und die Banken zum Höchstgericht.
Brugger glaubt, dass danach der Schritt zum Höchstgericht nötig ist, denn im Zweifel hätte man es in Tirol schwer, sich in der Sache durchzusetzen.
Erstmals in der Zweiten Republik wird damit Betroffenen der Weg zum Höchstgericht verbaut.
Die Bank will gegen eine allfällige Strafe vor das Höchstgerichtziehen.
Sie wollen vom Höchstgericht geklärt haben, ob die elektronische Stimmabgabe dem freien, geheimen, persönlichen Wahlrecht sowie dem Recht auf Datenschutz entspricht.
Das ist die eine Seite, die die Öffentlichkeit noch viele Monate, wenn nicht Jahre beschäftigen wird, weil die Innenministerin ihr Projekt bis zum Höchstgericht verteidigen will.
Allzu leicht wird es die Koalition mit der Opposition nicht haben, die schon erbitterten Widerstand gegen die Vorlage angekündigt hat und auch den Gang zum Höchstgericht erwägt.
Der Weg zum Höchstgericht stehe aber jederzeit offen.
Wir werden bei diesem Kampf bis zum Höchstgericht gehen.
Das Höchstgericht sieht aber nach wie vor die Politik gefordert und hinterfragt seine Rolle im Asylverfahren.
Nun bleibt ihnen noch der Gang zum Höchstgericht.
Geplante Bestimmungen für Asylwerber waren zum Teil so hart, dass sie vom Höchstgericht außer Kraft gesetzt werden mussten.
Er erwägt nun, eine Revision beim Höchstgericht zu beantragen.
So könnte sich die Vertretung eines Kindes beispielsweise ans Höchstgericht wenden, wenn Vereinbarungen im Rahmen der gemeinsamen Obsorge von einem Elternteil nicht eingehalten werden.
So könnte sich die Vertretung eines Kindes beispielsweise ans Höchstgericht wenden, wenn sich ein Elternteil nicht an Vereinbarungen zur gemeinsamen Obsorge hält.
Haider: Das kann ein Gesetz sein oder ein Bescheid, der von uns bekämpft wird und beim Höchstgericht landet.
Das teilte das Höchstgerichtam Freitag in einer Aussendung mit.
Dies wird vermieden, wenn das Höchstgerichtunabhängig von einem konkreten Fall eine klare Entscheidung trifft.
Es wäre leicht möglich, dass sich die Grünen damit an das Höchstgerichtwenden, wenn das neue Asylgesetz in seiner Endfassung auf dem Tisch liege, so Van der Bellen.
Das hat das Höchstgerichtschon vor Jahrzehnten entschieden.
Womit hat die Flut von Asylverfahren vor dem Höchstgerichtaber wirklich zu tun?
Das ist etwas, auf das wir beim Höchstgericht besonders Wert legen.
Dann ist das Höchstgerichtan der Reihe.
Ein Standpunkt, den Pfarrer Pucher nun eben vor dem Höchstgerichtbeweisen will.
Wenn die Hopfgartner das Nein des Landes nicht akzeptiert, bleibt für den Bürgermeister nur noch der Gang zum Höchstgericht.
Die meisten Fälle haben die Verfassungsrichter aber für in Ordnung befunden - Das Höchstgerichterstickt einstweilen in Arbeit.