- [WIKI] Eine Abstimmung dient der gemeinschaftlichen Willenserklärung einer Versammlung oder einer Personengruppe über eingebrachte Vorschläge durch Abgabe einer Stimme. Sie dient der Entscheidungsfindung und Beschlussfassung.
Abstimmungen folgen vorher festgelegten Regeln. Diese können etwa durch Verfassung, Gesetz, Satzung, Gesellschaftsvertrag, Geschäftsordnung, Rechtsverordnung, Versammlungsbeschluss oder durch Gewohnheitsrecht bestimmt sein. Für Abstimmungen z.B. im Deutschen Bundestag werden...
1 „Trotz der Abstimmungsniederlage im EU-Parlament unterstützt die Bundesregierung weiter die Berufung von Yves Mersch ins Direktorium der EZB.“
Der Regierungschef kassierte damit seine erste grosse Abstimmungsniederlage, seit er vor acht Jahren an die Macht kam.
Das Umfeld von Leuthard wiederum erklärt, Leuthard habe im Gespräch mit der Aussenministerin nie von einer Abstimmungsniederlage gesprochen.
Für den Fall einer Abstimmungsniederlage hat Aussenminister Schwarzenberg angekündigt, sein Amt zur Verfügung zu stellen.
Dennoch gehört es zu den vielen Spezialitäten der italienischen Politik, dass ein Regierungschef nach einer dreimaligen Abstimmungsniederlage weiterhin im Amt bleibt als wäre nichts geschehen.
Die Initianten wurden in der Folge verdächtigt, aus Angst vor einer Abstimmungsniederlage ihre Initiative kurzerhand neu zu interpretieren.
Unmittelbar nach der aktuellen Abstimmungsniederlage letzte Woche hat die irische Regierung erklärt, daß sie diesen Ausweg diesmal nicht gehen wolle.
Selbst wenn man ihre jetzige Entscheidung als letzten Schritt einer sich lang abzeichnenden Entwicklung ansieht, bleibt die Frage, warum ihr Rücktritt erst nach der Abstimmungsniederlageerfolgte.
Auch reißen die Spekulationen über einen taktischen Rücktritt Berlusconis vor einer möglichen Abstimmungsniederlage nicht ab.
Prodi hatte erst im Februar seinen Rücktritt eingereicht, nachdem er in Sachen Aussenpolitik eine Abstimmungsniederlage im Senat hinnehmen musste.
Damit zieht er die Konsequenzen aus einer Abstimmungsniederlage im Oberhaus des Parlaments.
Ich bedaure sehr, dass er die Abstimmungsniederlageso bewertet und dass er eine so hohe persönliche Betroffenheit zeigt.
Burkhalter macht das Misstrauen gegenüber der Wirtschaft, das in der Bevölkerung herrsche, für die Abstimmungsniederlagemitverantwortlich.
Er hatte nach einer Abstimmungsniederlage vergangene Woche seinen Rücktritt eingereicht.
Selbst eine Abstimmungsniederlage scheint ihm nichts auszumachen, solange er an der Spitze seinen Eskapaden nachgehen kann.
Sie machen hier den mit Berlin nicht vertrauten Lesern vor, dass die Abstimmungsniederlagehauptsächlich eine Folge der DDR Diktatur gewesen ist.
Harms gab ihr Debüt in einer fast einstündigen Rede, konnte eine Abstimmungsniederlage aber nicht abwenden.
Nach der Abstimmungsniederlageam vergangenen Freitag stehe er für eine dritte Runde im Parlament nicht mehr zur Verfügung, teilte der Sozialdemokrat am Sonntag mit.
Und es lässt tief blicken, wenn der Bürgermeister selbst von einer drohenden Abstimmungsniederlage spricht.
Nach einer schmerzhaften Abstimmungsniederlage für Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Parlament spitzt sich der Machtkampf in Rom weiter zu.
Für den Fall einer Abstimmungsniederlage hat der Premier bereits angekündigt, dass er und seine Partei, die ODS, so schnell wie möglich Neuwahlen anstreben.
Zeman selbst steht jedoch seit seiner eigenen Abstimmungsniederlage im Januar, als er in der zweiten Runde der Präsidentenwahl gleich im ersten Wahlgang ausgeschieden war, seinen Kritikern in der momentanen Parteiführung besonders distanziert gegenüber.
Jede Abstimmungsniederlage bei einem dieser zentralen Vorhaben könnte zu einem Sargnagel für die rot-grüne Koalition werden, der eine Stimme im Landtag zur eigenständigen Mehrheit fehlt.
Dafür nimmt man in der CDU-Fraktion anscheinend sogar eine Abstimmungsniederlage im Rat am kommenden Dienstag billigend in Kauf.
Die Opposition sieht sich trotz der Abstimmungsniederlagegestärkt.
Die SPD hält nach der Abstimmungsniederlagean ihrer Linie fest.
Nach seiner Abstimmungsniederlage im Senat vergangene Woche hatte Prodi denn auch seinen Rücktritt eingereicht.
Die SPD hält jedoch trotz der Abstimmungsniederlagean ihren Ziel fest.
Im Falle einer Abstimmungsniederlage im Senat hätte Prodi wohl zurücktreten müssen.
Die Abstimmungsniederlage wird für die CDU voraussichtlich ohne Folgen bleiben.
Drei Mal fügten die Republikaner den Demokraten eine Abstimmungsniederlage zu.