- [WIKI] Pflicht (von pflegen im Sinne von wie etwas zu sein pflegt), auch Sollen oder Müssen ist eine Aufgabe, die jemandem aus prinzipiellen, persönlichen, situativen oder sozialen Gründen erwächst und deren Erfüllung er sich nicht entziehen kann. Daneben wird als Pflicht auch das bezeichnet, was von einer äußeren Autorität von jemandem gefordert wird und Verbindlichkeit beansprucht, insbesondere per Gesetz. Die Pflicht ist einer der Grundbegriffe der Ethik, die Achtung von Pflichten gilt im Al...
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Kategorien: AmtsspracheRechtswesen
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Die wesentliche Regelung, die diese Satzung trifft, ist die Genehmigungspflicht durch die Gemeinde für Veränderungen, die an diesen Gebäuden oder auf den Grundstücken vorgenommen werden sollen.
Wenn ich zum Beispiel an meine Tochter ein Grundstück verkaufe, ist dieses Geschäft von der Genehmigungspflicht ausgenommen.
Der Angeklagte habe einiges eingeräumt, lediglich in Abrede gestellt, von der Genehmigungspflicht für seine Tätigkeit gewusst zu haben.
Der Senat kam zum Ergebnis, dass selbst bei einer Genehmigungspflicht der erhöhte Fahrpreis gerechtfertigt sei.
Unklar bleibt aber weiterhin, welches die Ziele der Genehmigungspflicht für Prämien durch das BAG sind oder sein sollen.
Dass dabei nicht auf einen würdevollen Abschied verzichtet werden muss, zeigt etwa die Seebestattung, für die auch keine Genehmigungspflicht besteht.
Und die Genehmigungspflicht für derartige Flächen falle bald weg.
Der Wegfall dieser Genehmigungspflicht hat neben weiteren Faktoren zu einer deutlichen Preissteigerung in den letzten 12 Monaten geführt.
In einem Urteil von September hatte das OVG festgelegt, dass Anlagen, die ohne Zusammenhang mit der Nutzung eines Gebäudes gewerblich betrieben werden, der Genehmigungspflicht unterworfen sind.
Die noch bestehende Genehmigungspflicht von Sonnenkollektoren sei durch die Pflicht regenerative Energieen zu nutzen längst überholt.
Die UREK des Nationalrats möchte im Gegensatz dazu, dass die ElCom einschreiten kann, aber nicht muss, weil eine Genehmigungspflicht einen grossen personellen und finanziellen Aufwand bedeuten würde.
Daher will die ÖDP nun per Volksbegehren eine Genehmigungspflicht für die Sendemasten einführen.
Die Genehmigungspflicht für Auslandsgeschäfte soll fallen, die Marktchancen verbessert werden.
Dazu gehört eine künftige Genehmigungspflicht für Gehaltserhöhungen.
Das Problem: Bislang unterliegen die Veranstalter keinerlei Genehmigungspflicht.
Außerdem soll es eine Genehmigungspflicht für Großplakate geben.
Die Preisstabilität wird somit nicht nur bis Ende der staatlichen Genehmigungspflicht zum 1. Juli 2007 erreicht.
Die generelle Genehmigungspflicht für Luftbildaufnahmen wurde zwar vor 20 Jahren abgeschafft.
Die Darstellung öffentlicher Gebäude, ganzer Straßenzüge, Ortschaften und Gemeindegebiete im Internet sollte zudem einer Genehmigungspflicht unterliegen.
Für Interviews herrscht eine strenge Genehmigungspflicht.“
Was spricht gegen eine Genehmigungspflicht für Geodaten-Dienste?
Lediglich 20 Prozent unterliegen einer Genehmigungspflicht.
Eine behördliche Beschleunigung ist durch die Einführung eines vereinfachten Verfahrens und einer Anzeigepflicht für bestimmte Anlagen bzw. Anlagenänderungen zu erwarten statt der derzeitigen Genehmigungspflicht.
Einer Genehmigungspflicht unterworfen bleiben Anlagenänderungen, die erhebliche nachteilige Auswirkungen auf Mensch oder Umwelt haben können.
Aus ihrer Sicht bedarf es bei einer Ersitzung keiner Genehmigungspflicht.
Die Überlandnetzbetreiberin beantragt deshalb in ihrer Beschwerde, dass die offenen Fragen zur Genehmigungspflicht durch die ElCom und der Modus einer allfälligen Weiterverrechnung von Systemdienstleistungen geklärt werden.
Aber auch die in den Zuständigkeitskatalog des Landtags fallenden Gesetze unterlagen der Genehmigungspflicht durch die britische Militärregierung.
Durch die beschlossene Gesetzesänderung entfällt künftig die Genehmigungspflicht für Weihnachtsbaumkulturen und Anlagen zur Gewinnung von Schmuck- und Zierreisig.
Das 50-Seiten-Heft gibt den Organisatoren von Festen - auch jungen Leuten, die eine Vereinsfeier planen - viele Wissenswertes an die Hand, von der Genehmigungspflicht über Hygienevorschriften bis hin zum Urheberrecht.
Alle anderen Testungen werden aber einer entsprechenden Genehmigungspflicht unterzogen", stellte Amon klar.
Im Schutzwald bleibt aber die Genehmigungspflicht: Schlägerungen bei einer Nutzfläche von 2000 Quadtratmetern oder über 50 Festmeter sind genehmigungspflichtig.