- [WIKI] Gültigkeit ist die Eigenschaft, dass etwas gültig ist. Gültig ist, „was gilt und als richtig anerkannt werden muss“. Der Ausdruck „Gültigkeit“ ist mehrdeutig. Er bedeutet Wahrheit, Richtigkeit und Anerkanntwerden in unterschiedlichen Zusammenhängen.
[1] Aufschluss über Zusammenhänge, Sachverhalte [2] offizielle Mitteilung [3] Erläuterung der Bedeutung eines Wortes [4] Wissenschaft: Nachweis, dass ein Sachverhalt oder ein Prozess unter Berücksichtigung von Randbedingungen so sein muss, wie er beobachtet wurde, weil bestimmte Gesetze gelten
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In der Verfassung sollten die Gründe zur Ungültigkeitserklärung einer Initiative so ausgestaltet werden, dass keine Volksabstimmungen über Begehren stattfinden können, welche die elementaren Grund- und Menschenrechte verletzen.
Mögliche Massnahmen sind für Fehr die Ungültigkeitserklärung des Vertrags mit Libyen, die Verweigerung von Visa für Libyer sowie eine Klage bei der Uno.
Mit der Ungültigkeitserklärung dieser Verfassungsänderung entsteht ein sichereres Klima für die BürgerInnen, denn dadurch wird verhindert, dass es durch die Anwendung dieser Sonderrechte zu Übergriffen und Willkür kommen kann, wie oft gewarnt worden war.
Das Parlament ist zurückhaltend mit der Ungültigkeitserklärung von Initiativen.
Doch zuvor hatte er zu verstehen gegeben, dass er eine teilweise Ungültigkeitserklärung des Gesetzes ebenso als Niederlage empfände wie eine vollständige.
Nach dem Entscheid gegen die Ungültigkeitserklärung beschäftigte sich die Kommission mit einem direkten Gegenvorschlag zur SVP-Initiative.
Erstens durch die Klarstellung der Kriterien für eine Ungültigkeitserklärung.
Damit liegt die Latte für eine Ungültigkeitserklärung hoch.
Heute ist die Ungültigkeitserklärung nur bei Verstössen gegen zwingendes Völkerrecht möglich.
Sollte der Ausweis missbräuchlich verwendet worden sein, könnte das für den Inhaber unangenehme Folgen haben, falls zuvor keine Verlustmeldung und keine Ungültigkeitserklärung erfolgte.
Während aus links-grünen Kreisen eine strengere Praxis für die Ungültigkeitserklärung von Initiativen gefordert wird, ist für die SVP prioritär, dass das Minarettverbot konsequent umgesetzt wird.
Sie wüssten aber um das Risiko einer Ungültigkeitserklärung.
Geplant ist eine Volksinitiative, welche die Ungültigkeitserklärung von Volksinitiativen vereinfacht.
Die Schwäche des helvetischen Designs der direkten Demokratie liegt in zwei Bereichen: Einerseits erlaubt die Bundesverfassung dem Parlament nur die Ungültigkeitserklärung von Volksinitiativen, welche dem zwingenden Völkerrecht widersprechen.
«Es wäre eine Katastrophe, wenn die Gründe zur Ungültigkeitserklärung ausgedehnt würden», sagt Nationalrat Stamm.
Dem Parlament hielten sie vor, mit dem Verzicht auf eine Ungültigkeitserklärung der Anti-Minarett-Initiative einer emotionalen Kampagne den Weg bereitet zu haben, die ein «Klima der Intoleranz» auslösen werde.
Die SVP Graubünden ist vom Entscheid der Regierung, dem Parlament die Ungültigkeitserklärung der Proporzinitiative zu beantragen, nicht überrascht.
Vor dem Ablehnungsantrag hatte der Regierungsrat bereits die Ungültigkeitserklärung beantragt.
Zwar werde Maissen mit seinem Antrag auf Ungültigkeitserklärung kaum sofort durchdringen.
Die bürgerliche Mitte muss sich entscheiden, ob sie künftig bei der Ungültigkeitserklärung von solchen Vorlagen mitmacht oder ob sie weiter Steigbügelhalterin der SVP-Politik sein will.
"Völkerrecht" und nicht "zwingend" in Bezug auf die "Kriterien von einer Ungültigkeitserklärung von Initiativen".
Die Zusammensetzung einer "Rekursinstanz" (links, rechts, christlich usw.) hätte direkte Auswirkungen auf die Ungültigkeitserklärung einer Initiative.
Für Gegenvorschlag und gegen Ungültigkeitserklärung der SVP-Initiative: SPK-Präsident Alain Berset (r.) erläutert die Haltung der Kommission.
Das grundsätzliche Problem von nicht-völkerrechtskonformen Volksinitiativen sprach Anita Fetz (SP/BS) an: Seit Jahren sei bekannt, dass die Regeln für die Ungültigkeitserklärung von Initiativen angeschaut werden müssten.
«Es wäre eine Katastrophe, wenn die Gründe zur Ungültigkeitserklärung ausgedehnt würden»: Der Aargauer SVP-Nationalrat Luzi Stamm will weiterhin Volksinitiativen zulassen, die möglicherweise gegen die Menschenrechte verstossen.(Bild: Keystone)
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FAQ
sanmal1981Wecher Artikel hat Ungültigkeitserklärung? die
rcorco1980Wie ist die Silbentrennung von 'Ungültigkeitserklärung'? Un•gül•tig•keits•er•klä•rung
sanano1986Wie schreibt man Ungültigkeitserklärung in Englisch? declaration of invalidity