- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
- [WIKI] Ein Fehler ist die Abweichung eines Zustands oder Vorgangs, der bezüglich der zu erfüllenden Aufgaben festgelegt ist.
Für den Kontext des Qualitätsmanagements wird Fehler definiert als ein „Merkmalswert, der die vorgegebenen Forderungen nicht erfüllt“ und als „Nichterfüllung einer Anforderung“; dabei wird die Anforderung definiert als „Erfordernis oder Erwartung, das oder die festgelegt, üblicherweise vorausgesetzt oder verpflichtend ist“.
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Bei einer Revision wird geprüft, ob Richter Rechtsfehler gemacht haben und ob das Verfahren in Ordnung war.
Während die Stadt zu dem Ergebnis gelangt, dass auf ihrer Seite keinerlei Rechtsfehler vorliegen, legt der Bericht des Innenministeriums den Schluss nahe, dass sich die Ordnungshüter korrekt verhalten haben, weil sie nur nachrangig verantwortlich waren.
Die nächste und letzte Instanz des ordentlichen Verfahrens ist das Oberlandesgericht in Celle, das die Entscheidung aus Lüneburg auf Rechtsfehler untersuchen könnte.
Der Bundesgerichtshof lehnte eine Revision ab, da es im Urteil des Kemptener Landgerichts keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten gegeben hätte.
Der zuständige Senat habe keine Rechtsfehler in dem Urteil festgestellt, hieß es.
Aber auch Rechtsfehler begründeten noch nicht einen Befangenheitsantrag, deshalb müsse er die Entscheidung sorgfältig prüfen.
Das Urteil des Landgerichts Mannheim enthalte keine Rechtsfehler, so die Begründung.
Bei einer Revision wird nur geprüft, ob das Urteil Rechtsfehler hat.
Das neuerliche Urteil enthalte keine Rechtsfehler, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des BGH.
Laut einer Mitteilung vom Freitag war die Beweisführung bei dem Freispruch eines der Angeklagten widersprüchlich sowie lückenhaft und enthalte deshalb Rechtsfehler.
Die Entscheidung des Landgerichts Kaiserslautern habe keine Rechtsfehler.
Die Erfurter Richter werden das Urteil des Landesarbeitsgerichts nun auf mögliche Rechtsfehler überprüfen.
Der Bundesgerichtshof werde das Urteil lediglich auf Rechtsfehler überprüfen.
Der BGH warf den damaligen Richtern Rechtsfehler bei der Würdigung von Beweisen im Urteil vor.
Der zuständige 4. Senat habe keine Rechtsfehler in dem Urteil festgestellt, teilte der BGH am Mittwoch mit.
Hier kann der Veranstalter das durchaus so ausdrücken, ohne einen Rechtsfehler zu begehen“, sagt die Verbraucherschützerin.
Die Nachprüfung des Oldenburger Urteils habe keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben.
Die Stadt Pforzheim habe keinen Rechtsfehler begangen.
Die Erfurter Richter wollen das Urteil des Landesarbeitsgerichts jetzt auf mögliche Rechtsfehler überprüfen.
Der BGH sah aber keine schwerwiegenden Rechtsfehler in dem Freispruch.
Denn das alte Urteil enthalte Rechtsfehler, stellten die Bundesrichter fest.
Laut BGH sind dem Landgericht in diesen Punkten Rechtsfehler unterlaufen.
Nach dem derzeitigen Kenntnisstand seien jedoch keine Rechtsfehler ersichtlich.
Dem Landgericht Mannheim seien keine Rechtsfehler bei der Beweiswürdigung unterlaufen, entschieden die Richter nun.
Kreisvorsitzender Klaus Tappeser, der zunächst behauptet hatte, es sei alles mit rechten Dingen zugegangen, räumte schließlich Rechtsfehler ein.
Nach unserem jetzigen Kenntnisstand sind in diesem Fall keine Rechtsfehler ersichtlich.“ Solange kein Hinweis auf Suizid vorliege, seien die Zellen normal ausgestattet.
Die Prüfung des Urteils gegen den 65-jährigen Architekten der Halle habe keine Rechtsfehler ergeben.
Eine Nachprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler ergeben.
Das US-Bezirksgericht habe einen Rechtsfehler begangen und seine Schweigepflicht verletzt, als es die einstweilige Verfügung veröffentlichte.
Bei der Nachprüfung des angefochtenen Urteils gegen den ehemaligen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch haben die Richter keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten gefunden.
Auf schwere Körperverletzung hatte die Anklage zunächst gelautet – ein Rechtsfehler, wie Richter Geffers einräumte.