- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
- [WIKI] Die Regierung ist eine der höchsten Institutionen eines Staates. Sie leitet, lenkt und beaufsichtigt die Politik nach innen und außen. Eine Regierung besteht in der Regel aus einem Regierungschef und mehreren Ministern mit jeweils eigenen Ministerien. In einem präsidentiellen System wie zum Beispiel den Vereinigten Staaten ist das Staatsoberhaupt zugleich Regierungschef.
Oftmals stellt die Bezeichnung Regierung ein Synonym für die Exekutive (ausführende Gewalt) eines Staates oder staatsähn...
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Silvio Berlusconi
Ehemaliger Italienischer Ministerpräsident
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Silvio Berlusconi ist ein italienischer Politiker und Unternehmer. Er war viermal Ministerpräsident Italiens sowie übergangsweise Außen-, Wirtschafts- und Gesundheitsminister. Von 1994 bis 2013 war Berlusconi Mitglied der italienischen Abgeordnetenkammer. Von März bis November 2013 gehörte er dem Senat an.
Berlusconi ist Eigentümer des Konzerns Fininvest.
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Mate Granić
Politiker
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Den Haag - Nach dem Zusammenbruch der Mitte-rechts-Regierung wird in den Niederlanden im November ein neues Parlament gewählt.
Dieser müsste dann entscheiden, ob eine andere Mitte-rechts-Regierung gebildet werden kann.
Mit einer ungewöhnlich versöhnlichen Rede hatte er zuvor im Parlament für Unterstützung seiner Mitte-rechts-Regierung geworben.
Er wollte mit seiner Mitte-rechts-Regierung keine Koalition mit den Rechtspopulisten eingehen.
Die Verkehrsprobleme verschärften sich in Rom, Mailand und Turin zusätzlich wegen Demonstrationen gegen die Mitte-rechts-Regierung.
Sollte der Mitte-rechts-Regierung des Premiers in der Abgeordnetenkammer kein Vertrauen mehr ausgesprochen werden, muss Silvio Berlusconi zurücktreten.
Eine Variante wäre dann aber auch eine Mitte-rechts-Regierung ohne SP und Grüne.
Die Sozialdemokraten hatten mit ihrem Misstrauensvotum Ende März in Tschechien die Mitte-rechts-Regierung von Mirek Topolanek gestürzt.
Mit einer ungewöhnlich versöhnlichen Rede hatte Berlusconi zuvor im Parlament für Unterstützung seiner Mitte-rechts-Regierung geworben.
Noch in der Nacht zum Sonntag führte Radicova erste informelle Gespräche mit ihren künftigen Partnern, die sich durchweg zu einer Mitte-rechts-Regierung bekannten.
Die Bekämpfung illegaler Immigration ist eines der politischen Kernanliegen der Mitte-rechts-Regierung von Silvio Berlusconi, vor allem der Lega Nord.
Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt geht mit seiner Mitte-rechts-Regierung als Favorit in die Parlamentswahl vom Sonntag.
Es werde eine neue Mitte-rechts-Regierung gebildet, um Neuwahlen abzuwenden.
Aus Protest gegen die Sparpolitik der italienischen Mitte-rechts-Regierung im Kulturbereich sind am Montag im ganzen Land Kinos, Theater und Konzerthäuser geschlossen geblieben.
Es ist klar, dass wir eine Mitte-rechts-Regierung bevorzugen.
Prag - In Tschechien ist der Weg frei für eine Mitte-rechts-Regierung.
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi kämpft um das Überleben seiner angeschlagenen Mitte-rechts-Regierung.
Riga – Bei der Parlamentswahl in Lettland ist Wählernachfragen zufolge die Mitte-rechts-Regierung im Amt bestätigt worden.
Berlusconi überstand das Misstrauensvotum im Abgeordnetenhaus mit hauchdünner Mehrheit und sicherte so zumindest vorerst den Fortbestand seiner Mitte-rechts-Regierung.
Er spekuliert auf eine Mitte-rechts-Regierung ohne SP.
Die neue Mitte-rechts-Regierung um Silvio Berlusconi wird am Donnerstag um 17 Uhr vereidigt, wie das Büro des italienischen Staatschef Giorgio Napolitano mitteilte.
"Das Gesetz zum Atomausstieg wird zurückgezogen", erklärte die Mitte-rechts-Regierung in Stockholm.
Der Bau der beiden neuen Reaktoren war bereits von der Mitte-rechts-Regierung des im vergangenen Monat zurückgetretenen Ministerpräsidenten Matti Vanhanen vorangetrieben worden.
Das tschechische Parlament hatte Topolaneks Mitte-rechts-Regierung am Dienstagabend mit der denkbar knappsten Mehrheit das Misstrauen ausgesprochen.
Sie gelten als Test für die neue Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsidentin Iveta Radicova und ihrem strikten Sparkurs.
Der umstrittene frühere Regierungschef Giulio Andreotti soll nach dem Willen der scheidenden Mitte-rechts-Regierung unter Silvio Berlusconi Präsident des Senats in Rom werden.
Ungeachtet der rigiden Sparpolitik haben die Letten der Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis ein klares Mandat für eine weitere Amtszeit beschert.
Die vorgezogene Neuwahl wurde notwendig, weil Balkenendes Mitte-rechts-Regierung im Februar am Streit über eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zerbrochen war.
Wäre also entweder eine Mitte-links-Regierung ohne SVP oder aber eine Mitte-rechts-Regierung ohne SP besser für die Schweiz?
Die knappe Mehrheit im Abgeordnetenhaus spricht nach Einschätzung von Experten jedoch dafür, dass Berlusconis Mitte-rechts-Regierung ihrem Ende entgegensteuert.
In Lettland hat die Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis die Parlamentswahl offenbar überraschend klar gewonnen.
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FAQ
marter6Welcher Artikel gehört zum Wort Mitte-rechts-Regierung? die
oerkra20Wie ist die Silbentrennung von 'Mitte-rechts-Regierung'? Mit•te-rechts-Re•gie•rung