[1] getroffene Entscheidung; gefasste Vereinbarung; Übereinkunft in einer Sache; Ergebnis einer Beratung oder Einigung [2] veraltend: der Abschluss oder auch das Ende einer Sache
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Dies hat der Rat der Stadt Siegen mittlerweile in einem Grundsatzbeschluss festgelegt.
Die Stadtverordneten haben dem Projekt bereits in einem Grundsatzbeschluss zugestimmt.
Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Grundsatzbeschluss.
Es müsste zumindest einen Grundsatzbeschluss im Gemeinderat geben.
Dafür soll das Stadtparlament auf seiner nächsten Sitzung einen Grundsatzbeschluss fassen.
Seit September gibt es einen Grundsatzbeschluss.
Dann müsste der Grundsatzbeschluss aber in diesem Jahr fallen.
Das regelt ein Grundsatzbeschluss, dessen Auslegung am Donnerstag Thema in der Sitzung des Gemeinderates war.
Der Grundsatzbeschluss wurde vor drei Jahren im Gemeinderat gefällt.
Der Grundsatzbeschluss war nicht unumstritten und wurde dem Vernehmen nach nicht einstimmig getroffen.
Sonst kann er den Grundsatzbeschluss vom Dienstag nicht vollziehen lassen.
Mit ihrem Antrag wollen die Grünen einen positiven Grundsatzbeschluss im Landtag herbeiführen.
Ende Jänner soll der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss für das Projekt fassen.
Dazu hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung einen Grundsatzbeschluss gefasst.
Über den Grundsatzbeschluss zum Bau eines Parkhauses kamen die Gemeindevertreter natürlich auch auf das Thema Verkehr zu sprechen.
Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss des Gemeinderats dazu gibt es bereits.
Den Grundsatzbeschluss haben die Gemeindevertreter in der vergangenen Woche auf ihrer Sitzung einstimmig befürwortet.
Wir fällen am Montag den Grundsatzbeschluss, ob und wie wir antreten.
Papandreou hofft, dass sein Land ohne fremde Hilfe durch die Krise kommt und jetzt nach einem Grundsatzbeschluss der Euro-Staaten die Zinsen sinken.
Denn dieses Gremium fasste nach der Wahl den Grundsatzbeschluss für Koalitionsverhandlungen und muss sie auch umsetzen.
Man habe die Kostenschätzung durchgeführt, um überhaupt einen Grundsatzbeschluss zu bekommen, dass man weiter in die Planung einsteigen dürfe.
Damals hatte das Gremium einen Grundsatzbeschluss gefällt, nun soll es konkret werden.
Dies habe die Gemeindevertretung in einem Grundsatzbeschluss für alle Straßen der Gemeinde festgelegt.
Der Fahrplan der Mitgliedstaaten sieht vor, Barroso nach dem Grundsatzbeschluss beim Gipfel später in einer Art Briefwahl formell zu nominieren.
So verabschiedete man in der vergangenen Gemeinderatssitzung einen Grundsatzbeschluss für die Installation einer Photovoltaikanlage auf der Kläranlage.
Damit stellte das Gremium anders als beim knappen Grundsatzbeschluss den Entscheid auf eine breite Basis.
Weil ein Neubau nun deutlich günstiger kommt, hat der Sportausschuss gestern Abend einen Grundsatzbeschluss für diese Variante getroffen.
Im Gemeinderat Ende November soll ein Grundsatzbeschluss für das gesamte Projekt vorgelegt werden.
Ein Grundsatzbeschluss in diese Richtung wurde vom Stadtrat bereits im Herbst gefällt.
Der Gemeinderat Rhauderfehn soll einen entsprechenden Grundsatzbeschluss fassen.
Nun hat das Gremium einen Grundsatzbeschluss gefasst: In den Herbstferien sollen die Bauarbeiten beginnen.