- [WIKI] Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten si...
- [WIKI] Reform (gebildet aus lat. re: zurück und formare: bilden, gestalten; zusammengesetzt etwa: Wiederherstellung) bezeichnet eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, Systeme, Ideologien oder Glaubenslehren in Politik, Religion, Wirtschaft oder Gesellschaft.
Das Wort erscheint schon in den Paulus-Briefen der Bibel, später auch in dem Zusammenhang mit der kirchlichen evangelischen Reformation zur Zeit Martin Luthers.
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Verfassungsreform Wiki
Als Verfassungsreform wird eine grundlegende Veränderung des Grundgesetzes bezeichnet. Neben der Wehrverfassungsreform und der Notstandsverfassungsreform gab es noch drei größere Anläufe zu einer Verfassungsreform. Mehr lesen
Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die geplante Verfassungsreform gelegt werden.
Ich wollte gegen das politische System Österreichs protestieren und verlange eine totale Verfassungsreform.
Die Annahme der Verfassungsreform in der Türkei hat nach Medienberichten zahlreiche Strafanzeigen gegen frühere Militärs ausgelöst.
Zudem sei die Verfassungsreform zwar ein guter Ansatz, ginge aber nicht weit genug.
Allerdings werde sich das Bündnis weiter für die von Zelaya angestrebte Verfassungsreform einsetzen.
Seine Kritiker werfen ihm vor, mit der Verfassungsreform nur eine Ausweitung seiner eigenen Macht anzustreben.
In Deutschland und Österreich werden derzeit Verhandlungen über eine Verfassungsreform geführt.
Darum sind die Verfassungsreform und die Änderung beim Erlass von Gesetzen wichtig.
Die von der türkischen Regierung geplante Verfassungsreform hat die parlamentarische Hürde gemeistert.
Der Wirbelsturm zog am Wochenende über Birma hinweg, das am kommenden Sonntag per Referendum über eine Verfassungsreform abstimmen soll.
Ein Thema ist die Frage nach der Kompetenz des Kongresses zur Verfassungsreform.
Vor einem Jahr hatten die Bürger Venezuelas die von Chávez angestrebte Verfassungsreform mit knapper Mehrheit abgelehnt.
Hugo Chávez will nach eigenen Angaben auch ein Nein zur Verfassungsreform akzeptieren.
Anschliessend sollen die Regierungen entscheiden, wie der Prozess der Verfassungsreform fortgesetzt werden könne.
Die Studenten forderten eine Verschiebung des für Anfang Dezember vorgesehenen Referendums über die Verfassungsreform, die unter anderem die mehrfache Wiederwahl von Chávez ermöglichen soll.
Dort übergaben sie eine Petition für eine Verschiebung des für Anfang Dezember geplanten Referendums über eine Verfassungsreform.
Die Wahlen würden angesetzt, auch wenn die Verfassungsreform noch nicht beendet sei.
Im Parlament streiten die Fraktionen über eine Verfassungsreform, die die Vollmachten des Präsidenten zugunsten von Regierungschef und Parlament einschränken soll.
Außerdem sprach sich Abhisit für eine Vereinbarung über eine Verfassungsreform aus.
Das türkische Parlament schloß am Mittwoch seine Abstimmungen über die Verfassungsreform ab.
Die Grünen orten einen massiven Konflikt innerhalb der ÖVP im Zusammenhang mit der Verfassungsreform.
Wie viel Geld versprechen Sie sich denn aus einem Vorziehen der Verfassungsreform, die sie fordern?
Im September wurde die Amtszeit des Präsidenten durch eine Verfassungsreform auf vier Jahre verkürzt.
Die Verfassungsreform soll auch das Parlament stärken.
Zuletzt konnte man dies bei der Verfassungsreform Ende September deutlich beobachten.
Nach der ersten Lesung der kleinen Verfassungsreform beginnt die Debatte um die große Reform wieder.
Auch deshalb wuchs in Kirgisien die Kritik an der Übergangsregierung, die trotz der unübersichtlichen Lage an dem für Sonntag geplanten Referendum über eine Verfassungsreform festhält.
Dies sei keine Verfassungsreform, sondern eine leichte Korrektur.
Die Türken stimmen am Wochenende über die größte Verfassungsreform in der Geschichte ab.
In Österreich wird die Verfassungsreform eine bedeutende Rolle spielen.
Um die große Verfassungsreform geht es aber längst nicht mehr.