- [WIKI] Ein Geschenk (von (ein)schenken, also dem Bewirten eines Gastes) ist die freiwillige Eigentumsübertragung einer Sache oder eines Rechts an den Beschenkten ohne Gegenleistung – also unmittelbar zunächst kostenlos für den Empfänger. Im übertragenen Sinne kann man auch jemandem seine Aufmerksamkeit, sein Vertrauen oder seine Liebe schenken.
[1] Prämisse, Voraussetzung: der Glaube an einen nicht erwiesenen oder nicht beweisbaren Sachverhalt, eine Hypothese oder Axiome [2] Entgegennahme [3] Einverständnis zu einem Vorschlag [4] überwiegend Theologie: Akzeptanz
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Nun gingen aber bei der Staatsanwaltschaft drei Anzeigen gegen das Brautpaar wegen verbotener Geschenkannahme ein.
Wie berichtet, hatte die Staatsanwaltschaft nach der zweiten Einvernahme Grassers wegen des Verdachts der Untreue und verbotener Geschenkannahme nicht nur angekündigt, es werde weitere Verhöre geben.
Es gibt keine Anzeichen für irgendwelche Manipulationen und Geschenkannahme im Verfahren.
Fendrich dürfte daraufhin bei der Staatsanwaltschaft Angaben gemacht haben, die zu Ermittlungen gegen die Beamten wegen des Verdachts der Geschenkannahme in Zusammenhang mit dem Aufenthalt im Backstagebereich führten.
Weil sich Fendrich im weiteren Verlauf durch Indiskretionen eines Ex-Polizisten in die Medien gezerrt fühlte, soll er diesen Beamten in Richtung Geschenkannahme belastet haben.
Und drittens gibt es keine Anzeichen für Manipulation und Geschenkannahme.
Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt deshalb wegen des Verdachts der verbotenen Geschenkannahme.
Laut Staatsanwaltschaft geht es um den Verdacht der Untreue rund um die Buwog-Privatisierung und der Geschenkannahme in Sachen Novomatic, es gilt die Unschuldsvermutung.
Geschenkannahme ist in Graz kein Problem?
Der Adressat macht sich der verbotenen Geschenkannahme schuldig.
Von der Geschenkannahme durch Beamte wurde Horngacher freigesprochen.
Die Anordnung beinhaltet dem Magazin "Format" zufolge den Verdacht der Untreue und der strafbaren Geschenkannahme.
Die Vorwürfe, die sich aus den bisherigen Erhebungen herauskristallisieren, wiegen schwer: Karl-Heinz Grasser wird mögliche Untreue, Steuerhinterziehung und Bestechung angelastet, es geht weiters um versuchten Amtsmissbrauch und verbotene Geschenkannahme.
So wurde gegen den Spitzenbeamten zusätzlich auch wegen Stalkings, Geschenkannahme durch leitende Beamte und Vergewaltigung ermittelt.
Der Rechnungshof habe auch keinen Hinweis auf eine Manipulation der Bewertungsergebnisse und auf eine damit verbundene Geschenkannahme feststellen können.
Verdacht der Untreue und Geschenkannahme: Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser muss seine Konten offenlegen.
Die Staatsanwaltschaft prüft nun aufgrund einer Anzeige der SPÖ, ob der Tatbestand der "verbotenen Geschenkannahme" erfüllt wurde.
Doch in der brisanten Buwog-Affäre rund um Provisionszahlungen an seinen Trauzeugen Walter Meischberger sieht es anders aus: Er wird als Beschuldigter geführt, dem Amtsmissbrauch, verbotene Geschenkannahme und Untreue vorgeworfen werden.
Im profil-Interview vor vier Jahren gab sich Karl-Heinz Grasser lockerer als vergangene Woche im Plenum des Nationalrates, wo er sich auf einem Plakat der grünen Abgeordneten „Korruption, Hinterziehung und Geschenkannahme“ vorhalten lassen musste.
Matznetter nannte im Zusammenhang mit Grassers Vorgehen den Paragraph 304 StGB und wies darauf hin, dass es für die illegale Geschenkannahme eines Beamten genüge, dass sie einem Dritten zugute kommt.
Im Kabinett von Ex-Innenminister Ernst Strasser soll es laut dem Nachrichtenmagazin "Format" immer wieder zur Übergabe "kleinerer Präsente" gekommen sein, was verbotene Geschenkannahme darstellen würde.
In Österreich gilt seit 1. Jänner ein neues Korruptionsstrafrecht, das die Strafbarkeit der Geschenkannahme und Bestechung erheblich ausweitet und verschärft.
Im August 2006 wurde Horngacher wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Geschenkannahme suspendiert, vergangene Woche wurde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, auch die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Darabos zeigt Wolf, der im Firmenbuch als Kommanditist sowie Prokurist des Unternehmens aufscheint, wegen "des Verdachts der falschen Zeugenaussage und verbotener Geschenkannahme" an.
Grasser soll hiedurch das Verbrechen der Geschenkannahme durch Beamte begangen haben.
Rechnungshofpräsident Franz Fiedler erklärte, der Rechnungshof habe im Rahmen seiner Prüfungsmöglichkeiten keine Feststellung treffen können, die auf Geschenkannahme hinausläuft.
1. Ausdrückliches Verbot der Geschenkannahme durch Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre im Unvereinbarkeitsgesetz.
Die Anordnung, die dem am Freitag erscheinenden „Format“ vorliegt - Teile werden faksimiliert abgedruckt -, beinhalte den Verdacht der Untreue und der strafbaren Geschenkannahme.
Der Verdacht der Untreue, der illegalen Geschenkannahme und der Bestechung geht aus FORMAT exklusiv vorliegenden Einvernahmeprotokollen, Honorarnoten und Polizeiberichten hervor.
Die Anordnung, die dem morgen, Freitag, erscheinenden „Format“ vorliegt - Teile werden faksimiliert abgedruckt -, beinhalte den Verdacht der Untreue und der strafbaren Geschenkannahme.
Im datentransparenten Schweden wird - im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern - Freunderlwirtschaft und Geschenkannahme als sehr ernstes Problem angesehen.