- [WIKI] Gültigkeit ist die Eigenschaft, dass etwas gültig ist. Gültig ist, „was gilt und als richtig anerkannt werden muss“. Der Ausdruck „Gültigkeit“ ist mehrdeutig. Er bedeutet Wahrheit, Richtigkeit und Anerkanntwerden in unterschiedlichen Zusammenhängen.
[1] Aufschluss über Zusammenhänge, Sachverhalte [2] offizielle Mitteilung [3] Erläuterung der Bedeutung eines Wortes [4] Wissenschaft: Nachweis, dass ein Sachverhalt oder ein Prozess unter Berücksichtigung von Randbedingungen so sein muss, wie er beobachtet wurde, weil bestimmte Gesetze gelten
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Unter anderem müssen noch die nötige Zahl der Unterschriften, die verschiedenen Fristen und die Kontrollen für die Gültigkeitserklärung der Initiativen festgelegt werden.
Unter anderem geht es dabei um die nötige Zahl der Unterschriften, die verschiedenen Fristen und die Kontrollen für die Gültigkeitserklärung der Initiativen.
Die Gültigkeitserklärung muss auf juristischen und nicht auf politischen Entscheiden basieren.
Die Gültigkeitserklärung der Umweltprüfung muss von einem zugelassenen Umweltgutachter überprüft werden.
Es muss die Möglichkeit geschaffen werden, ein Begehren vor dem Sammelstart zu verbieten, indem der Prozess der Gültigkeitserklärung vorgeholt wird.
Zwei brisante Punkte im Initiativ-Prozess stechen besonders ins Auge: die Kriterien der Gültigkeit und der Zeitpunkt der Gültigkeitserklärung.