[1] Technik: stabilisierendes Gerüst, zum Beispiel eines Fahrzeugs oder Gerätes [2] Einfassung eines Bildes [3] umschließende Einheit in einer Rahmenerzählung, die mehrere Binnengeschichten umfasst [4] Fenster- oder Türeinfassung [5] übergeordnete Aktivität, thematischer Zusammenhang [6] Grenzen erwarteten oder erlaubten Handelns
- [WIKI] Als Richtlinie wird in den deutschsprachigen Staaten eine Handlungs- oder Ausführungsvorschrift einer Institution oder Instanz bezeichnet, die jedoch kein förmliches Gesetz ist. Ob und für wen eine Richtlinie eine Bindungswirkung entfaltet, ist abhängig von der Befugnis und Anerkennung des Herausgebers der Richtlinie sowie von der Art und dem Umfang der für die jeweils betroffenen Adressaten geltenden Verbindlichkeit. Die Regelungswirkung einer Richtlinie kann somit nur im Einzelfall beurte...
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Er richtet sich an die Europäische Kommission, wo gerade über eine Rahmenrichtlinie zum nachhaltigen Gebrauch von Pflanzenschutzmitteln diskutiert wird.
Auch die Europäische Kommission bezweifelt den Nutzen einer Rahmenrichtlinie für die Dienste der Daseinsvorsorge.
Die Idee einer Rahmenrichtlinie zur Daseinsvorsorge, die aus Sicht der IV ein Mehr an Bürokratie in sich birgt, sei somit auch von der Europäischen Kommission klar abgelehnt worden.
Schon vor zwei Jahren forderte das Europaparlament die Verabschiedung einer Rahmenrichtlinie.
Mit der neuen Rahmenrichtlinie werden diese Schwerpunkte kontinuierlich ausgebaut werden.
Prinzip Hoffnung der Gewerkschaften ist der Plan der EU-Kommission geworden, im nächsten Jahr eine Rahmenrichtlinie vorzulegen, die allen Verkehrsträgern endlich die Anrechnung aller externen Kosten vorschreiben soll.
Diskutiert müsse werden, ob die Kommission eine branchenübergreifende horizontale Rahmenrichtlinie vorlegen oder sektorspezifischen Regeln den Vorzug geben solle.
Im Rahmen der Veranstaltung wird der südwestfälische SPD-Europaabgeordnete Helmut Kuhne über Leiharbeit auf europäischer Ebene und die Europäische Rahmenrichtlinie informieren.
Ein wichtiger Beitrag zu diesem Ziel ist die RIS Rahmenrichtlinie der Europäischen Union, die im Oktober 2005 in Kraft getreten ist.
Der südwestfälische SPD-Europaabgeordnete Helmut Kuhne wird über Leiharbeit auf europäischer Ebene und die Europäische Rahmenrichtlinie informieren.
Wenn diese Regel weiterhin Bestand haben soll und durch das Protokoll lediglich ergänzt wird, könnte sich eine EU-Rechtsetzungskompetenz für eine Rahmenrichtlinie ergeben.
"Natürlich ist auch die Situation auf den internationalen Kapitalmärkten noch sehr schwierig und auch die Rahmenrichtlinie 'Solvency II', die bald umgesetzt sein muss, fordert die Versicherungsunternehmen", so Ebeert.
Zwar lässt die Rahmenrichtlinie Subventionsspielraum, der sich etwa zum Bau von Kläranlagen nutzen ließe.
Anfang Mai hat der EU-Ministerrat mit Solvency II die Rahmenrichtlinie zur Neuordnung der europäischen Aufsichtsvorschriften angenommen.
Dabei handelt es sich um die so genannte Rahmenrichtlinie, die Genehmigungsrichtlinie, die Zugangsrichtlinie, die Universaldienstrichtlinie und die Datenschutzrichtlinie.
Zudem entspricht der Entwurf auch nicht dem in §1 Abs.1 des TKG formulierten gesetzlichen Regulierungsauftrag und ebenso wenig der Intention der europäischen Rahmenrichtlinie, den Infrastruktur¬wettbewerb zu fördern.