[1] Jura, Mathematik: die Darlegung der Richtigkeit oder der Unrichtigkeit einer Aussage oder eines Urteils mittels empirischer oder logischer Methoden [2] Logik: eine nach festgelegten Regeln durchgeführte Ableitung
[1] getroffene Entscheidung; gefasste Vereinbarung; Übereinkunft in einer Sache; Ergebnis einer Beratung oder Einigung [2] veraltend: der Abschluss oder auch das Ende einer Sache
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Kategorien: Rechtspflege Prozeßrecht
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Dabei könne es sich um ein Urteil oder um einen weiteren Beweisbeschluss handeln, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch mit.
Nun kommt es zu einem Beweisbeschluss, der den beteiligten Parteien am 8. Mai ausgehändigt werden soll.
Das Ehepaar und weitere Zeugen sollen zu den näheren Umständen der damaligen Erkrankung Heinos befragt werden, heißt es nach Angaben eines Justizsprechers in einem vom Gericht verkündeten Beweisbeschluss.
Einen entsprechenden Beweisbeschluss verkündete der Vorsitzende Richter Helmut Krenek am Donnerstag in München.
Einen entsprechenden Beweisbeschluss verkündete der Vorsitzende Richter Helmut Krenek.
Er verweist etwa darauf, dass laut Beweisbeschluss ja nur die Vorkommnisse ab Oktober 2006 erfasst seien.
Die Landesregierung habe erste Akten „bereits drei Wochen, nachdem der Asse-Ausschuss einen entsprechenden Beweisbeschluss gefasst hat“, übergeben.
Mit einem Beweisbeschluss ist die ARGE Düsseldorf daher dazu aufgefordert worden, mittels eines Sachverständigengutachtens unter anderem folgende Fragen zu klären:
Im Juli 2007 erließ das Gericht einen Beweisbeschluss, nachdem ein Darmstädter Professor ein Gutachten zu den Grundwasserverhältnissen rund um das Bürgerhaus erstellen sollte, in dessen Nähe der Bach Taft fließt.
Die Staatsanwaltschaft muss laut dem Beweisbeschluss nun erneut Zeugen vernehmen, Herkunft und Lagerungsort der Munition näher erläutern sowie per Nachgutachten die DNA-Frage eindeutig klären.
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rcoada1981Wie ist der Artikel von Beweisbeschluss? der
lefada2009Wie ist die Silbentrennung von 'Beweisbeschluss'? Be•weis•be•schluss