- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
[1] Recht: Besitz, Eigentum [2] Ländereien mit Wohn- und Nutzgebäuden, größerer Hof [3] etwas von Wert, auch als Mittel der Bedürfnisbefriedigung [4] Schifffahrt: Tauwerk bei Segelschiffen [5] Versandware
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Bei allem Verständnis für die Feste sei der Schutz des Eigentums ein wichtiges Rechtsgut.
Das Vorgehen lässt jede Abwägung, jede Differenzierung der Zulässigkeit des gewählten Mittels im Hinblick auf das zu schützende Rechtsgut und die Schwere der Tat vermissen.
Dieser ist ein Rechtsgut, das mit jedem Mittel zu verteidigen ist und dessen Verletzung unverzeihlich ist.
Das Gericht bestätigte zwar, dass der Kinderwunsch ein von der Verfassung geschütztes Rechtsgut sei.
Und das ist auch die einzige Chance, die die Stadt hat, zu sagen: Uns geht es um das hohe Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit.
Dies sei wiederum ein Rechtsgut von erheblichem Gewicht.
Der Quellenschutz ist ein hohes Rechtsgut, Diskussionen dieses Recht zum Beispiel aus Gründen der öffentlichen Sicherheit im Ausnahmefall anzugreifen, führten immer zu sehr grundsätzlichen Debatten.
Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit kann nur dann eingeschränkt werden, wenn ein mindestens gleichwertiges Rechtsgut zu schützen ist.
Nur wenn eine konkrete Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut besteht, ist die heimliche Infiltration berechtigt, entschied Karlsruhe.
Die aktuelle Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht lässt die Forderung nach "No Nazis" bei Demonstrationen kaum noch zu, weil das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein sehr hohes Rechtsgut ist.
Der Schutz der Privatssphäre ist ein wesentliches Rechtsgut in der Schweiz und Teil des Schweizer Rechtsverständnis sowie der Schweizer Kultur.
Gewalt kann und darf nicht als verständliche und übliche Reaktion im Zusammenhang mit Scheidungen gewertet werden, weil die Selbstbestimmung der Beteiligten ein unantastbares Rechtsgut bleibt, auch wenn ein Partner gefühlsmäßig Probleme damit hat.
Die mit den Drittländern geschlossenen Kooperationsabkommen verletzen nicht nur die Rechte von Flüchtlingen, sie bedrohen auch ein weiteres Rechtsgut von überragender Bedeutung: das Recht auf Bewegungsfreiheit.
Auch hier entschieden die Gerichte, dass der Wunsch des Patienten nach einem schmerzfreien Leben ein höherwertiges Rechtsgut sei als die Aussicht, unter schwersten Schmerzen noch kurze Zeit länger zu leben.
Um das zu verhindern, müsse das Rechtsgut Leben «vor Aufweichung und damit letztlich auch vor Abwertung» geschützt werden.
Und wenn ja, was wiegt so ein Gut - also nicht der Hintern, sondern das Recht am Bild daran - im Vergleich zum Rechtsgut der Informationsfreiheit?
Da frage ich mich dann doch, ob das Rechtsgut der Gesundheit der Bürger und Jugendlichen nicht doch schwerer wiegt als die Interessen der Wirte in der VBG Bad Marienberg.
Freiheit sei ein unveräußerliches Rechtsgut ebenso wie das Recht, sich frei zu bewegen, erklärte die Initiative am Donnerstag in Erfurt.
Dazu gehören die Gleichbehandlung aller Verkehrsträger und insbesondere die Verankerung von Ruhe als schützenswertes Rechtsgut.
Das BVerfG hält die Versammlungsfreiheit für ein höheres Rechtsgut wie das Recht auf ungestörte Nutzung einer Straße.
Das Bankkundengeheimnis schützt die Privatsphäre des Bankkunden, ein für die schweizerische Demokratie selbstverständliches Rechtsgut.
"Dieser ist ein Rechtsgut, das mit jedem Mittel zu verteidigen ist und dessen Verletzung unverzeihlich ist."
Nacktheit an sich verletze kein Rechtsgut.
Der erste Verfassungszusatz ist in den USA ein hoch angesehenes Rechtsgut, denn er garantiert die Meinungsfreiheit.
Der Steuerexperte sagte der «Passauer Neuen Presse», der Schutz von Geheimnissen sei ein hervorragendes Rechtsgut.
Der Steuerexperte sagte der „Passauer Neuen Presse“, der Schutz von Geheimnissen sei ein hervorragendes Rechtsgut.
Zudem ist seit je her unklar geblieben, wer oder was durch den Inzest überhaupt geschädigt wird und welches Rechtsgut die Inzeststrafnorm schützen will.
Der Persönlichkeits- und Ehrenschutz von einzelnen Menschen ist ein gleichwertiges Rechtsgut.
Die Paranoia als Rechtsgut?
Dann gilt auch das Tempolimit für die auf der Autobahn Befindlichen nicht mehr, denn das höhere Rechtsgut ist das Gleichbehandlungsgebot.
Das individuelle Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit wiegt m. E. schwerer als das universelle Rechtsgut der zeitigen Durchführung eines solchen Projekts.