- [WIKI] Eine Demonstration (von lateinisch demonstrare, zeigen, hinweisen, nachweisen, Kurzform: Demo) im politischen Sinne ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung.
In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht, das im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes verankert ist. Eingeschränkt wird der Artikel 8 (und damit auch das Demonstrationsrecht) durch die Versammlungsgesetze der Länder und das Versammlungsge...
- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
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Eine Demonstration im politischen Sinne ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung. Mehr lesen
Die Änderungen im Demonstrationsrecht verstoßen zudem gegen die georgische Verfassung, so die Erklärung.
Wir werden an der Demonstration festhalten, durch alle Instanzen gehen und für unser Demonstrationsrecht klagen.
Somit wurde das Demonstrationsrecht in keiner Art und Weise auch nur ansatzweise beeinträchtigt.
Damit wäre der Flughafen vergleichbar mit einer Fußgängerzone, in der das Demonstrationsrecht gilt.
Wir erwarten in Zukunft, dass unser demokratisches Demonstrationsrecht von der Polizei geschützt und nicht behindert wird.
Das Demonstrationsrecht bringt wie in Europa auch in großen Städten den Verkehr oft zum Erliegen.
Die Führer der Opposition stellten dabei ihre Einwände gegen die Planungen zu neuen Demonstrationsrecht vor.
Die Beamten, so der Richter weiter, hätten damals auch das Demonstrationsrecht des Angeklagten durchgesetzt.
Abgesehen davon sollte man sein Demonstrationsrecht nicht einfach so aufgeben.
Das Demonstrationsrecht sei aber eine polizeiliche Angelegenheit und werde deshalb von der Bundespolizei Wien als Behörde behandelt.
Damit wurde unter anderem das Demonstrationsrecht eingeschränkt, wie die Behörden mitteilten.
Mich stört es, dass das Demonstrationsrecht von der linken Szene gerne mit Sachbeschädigung ausgeübt wird.
Auch habe er kein Verständnis für den Satz von Grünen-Chefin Claudia Roth, die Polizei solle das Demonstrationsrecht schützen, nicht behindern.
Gleichzeitig nimmt die regierende Koalition Gesetze an, die das Demonstrationsrecht und damit die Möglichkeiten für friedliche Proteste einschränken.
Das schockierende ist doch wahrlich nicht, wer wo welche Aussage trifft, sondern wie mit dem Demonstrationsrecht umgegangen wird.
Es hat schon seinen guten Grund, dass das Demonstrationsrecht durch das Grundgesetz geschützt ist.
Die Bundeswehr im Inneren wird dazu missbraucht werden dem Bürger das Demonstrationsrecht zu beschneiden.
Bürgermeister Jens Böhrnsen sieht im Demonstrationsrecht ein hohes Gut, ihm fehle im Zusammenhang mit der Feier zur Deutschen Einheit aber der Grund, dagegen zu protestieren.
Damit habe das Gericht das Demonstrationsrecht bei einem Staatsbesuch abgeschafft.
Es gibt ein Demonstrationsrecht, das wird doch von vielen vergessen!
Das Demonstrationsrecht kann keine Landesregierung, keine Kanzlerin und keine Schlichtung aufheben.
Dazu gehörten das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht ebenso wie das Recht aller Bürgerinnen und Bürger auf Sicherheit.
Herr Schulz mir selber geht es eigentlich mehr darum, daß das freie Demonstrationsrecht in Deutschland anscheinend ausgehebelt wird.
Es sei bewundernswert, wie die Bürger und Bürgerinnen der Ukraine von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen, um dem demokratischen Prozess zum Durchbruch zu verhelfen.
Demokratie beinhaltet die Meinungsfreiheit und damit auch das Demonstrationsrecht.
Ja, natürlich gibt es ein Demonstrationsrecht.
Wir sind als Polizei verpflichtet, dass Demonstrationsrecht zu schützen, wenn ein Zug von den Gerichten zugelassen wurde.
Zudem, fügte Giorgadse hinzu, stehe es in der Verfassung in Georgien geschrieben, dass die Schüler ein Demonstrationsrecht haben.
Auch habe er nicht zum verschärften Demonstrationsrecht Stellung genommen.
Das Demonstrationsrecht wie es jeder Deutsche laut Grundgesetz hat, besteht jedoch nur aus dem Recht seine Meinung in der Öffentlichkeit, falls unbedenklich auch in der Gruppe, kundzutun.
Müsste dann das Demonstrationsrecht nicht verschärft werden, um diese Zumutung ein für alle mal zu beenden?