Sie ist vielleicht verhinderte Innenpolitikerin, die Jagd auf Linke und Muslime macht.
Die Linke fordere seit langem eine Beauftragte des Bundestages für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, erklärte die InnenpolitikerinPetra Pau.
Innenpolitikerin Petra Pau merkte aber kritisch an, bisher habe die SPD nur dann bundesweite Volksabstimmungen gefordert, wenn sie selbst sie nicht habe durchsetzen können.
Die Linke- Innenpolitikerin Petra Pau warf Schäuble vor, er habe sich «als Anwalt der Pressefreiheit disqualifiziert», wenn er Kommunikationsdaten von Journalisten speichern wolle.
Mit der InnenpolitikerinAntje Möller vom linken Flügel der GAL bildete er ein gegensätzliches, aber letzthin stabiles Duo innerhalb der Koalition.
Für die FDP-Bundestagsfraktion begrüßte die InnenpolitikerinGisela Piltz ausdrücklich die Karlsruher Entscheidung.
Neben weiteren Berliner Politikern von CDU und FDP verurteilte auch die Innenpolitikerinder Linken, Marion Seelig, den Angriff.
Wo es keinen Jugendklub mehr gibt, werbe man eben verstärkt in Sportvereinen, im Kleintierzüchterverband oder bei der Freiwilligen Feuerwehr, so die Innenpolitikerin.
Die ersichtlichen Risiken seien riesig, die vermeintlichen Vorteile „mickrig“, erklärte die InnenpolitikerinPetra Pau.
"Wir nehmen das in unser Wahlprogramm auf", sagt die Innenpolitikerinder Hamburger Grün-Alternativen Liste, Antje Möller.
Der 31-jährige Sven Lehmann ist seit Juni gemeinsam mit der InnenpolitikerinMonika Düker NRW-Landesvorsitzender der Grünen.
Pau sagte MDR Info: "Es ist allgemein bekannt, dass ich Vizepräsidentin des Bundestages bin und Innenpolitikerin.
Die Innenpolitikerin der Linksfraktion, Petra Pau, forderte „eine weltweite Solarwende“.
Die „Entgleisung“ der Innenpolitikerindürfe nicht ohne Reaktion seitens der Parteiführung bleiben, hieß es in einer Mitteilung des Stiftungsvorsitzenden Rainer Eppelmann (CDU) und der Geschäftsführerin Anna Kaminsky.
«Strafrecht ist kein Gefahrenbekämpfungsrecht.» Die Innenpolitikerinder Links-Fraktion, Ulla Jelpke sprach von «Gesinnungsjustiz».