[1] Technik: stabilisierendes Gerüst, zum Beispiel eines Fahrzeugs oder Gerätes [2] Einfassung eines Bildes [3] umschließende Einheit in einer Rahmenerzählung, die mehrere Binnengeschichten umfasst [4] Fenster- oder Türeinfassung [5] übergeordnete Aktivität, thematischer Zusammenhang [6] Grenzen erwarteten oder erlaubten Handelns
- [WIKI] Unter Gesetz versteht man einerseits inhaltlich (materiell) alle abstrakt-generellen Rechtsnormen, die menschliches Verhalten regeln und andererseits formell jeden im verfassungsmäßig vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren zustande gekommenen Willensakt der Gesetzgebungsorgane eines Staates.
PowerIndex: 9
Häufigkeit: 4 von 10
Wörter mit Endung -rahmengesetz: 2
Wörter mit Endung -rahmengesetz aber mit einem anderen Artikel das : 0
Kategorien: Recht allgemeinRechtallgemein
80% unserer Spielapp-Nutzer haben den Artikel korrekt erraten.
Rahmengesetz Wiki
de Rahmengesetz
it Legge quadro
fr Loi-cadre
en Framework law
sv Ramlag
nb Rammelov
nl Kaderwet
fi Puitelaki
Ein Rahmengesetz ist ein Gesetz, das den jeweiligen Rechtsbereich nicht vollständig regelt. Mehr lesen
Das ist auch notwendig, denn in dem im November verabschiedeten Rahmengesetz steht außer der Mission und möglichen Mitarbeitern nicht viel drin.
Und welche zusätzlichen Regelungen braucht es, zum Beispiel in einem Rahmengesetz für die Weiterbildung?
Gemäss dem am Dienstag vorgestellten Text soll das Rahmengesetz für die Eingliederung in die Gesellschaft landesweit gültige Standards setzen.
Nachdem im Dezember das Rahmengesetz zur Gesundheitsreform vom Parlament verabschiedet wurde, soll die Pensionsreform der nächste Wurf werden.
Möglichst rasch soll der Bundesrat ein Rahmengesetz über die Umsetzung der Amtshilfe im Schweizer Recht vorlegen.
Unter anderem sollen die Regeln für den Familiennachzug verschärft und ein Rahmengesetz für Integration geschaffen werden.
In dieser Logik stehen an erster Stelle Maßnahmen zur Förderung gesunder Lebensweise und Prävention, die wir in einem Rahmengesetz regeln wollen, und dann erst die Krankenversorgung.
Es brauche ein Rahmengesetz des Bundes, um Transparenz in die Vielfalt der Weiterbildungsangebote zu bringen und in diesem dynamischen Markt mit über fünf Milliarden Franken Umsatz die Qualität zu sichern.
In der aktuellen Vorlage für das Rahmengesetz sind diese beiden Neuerungen aber nicht zu finden.
Zudem wollte er den Bundesrat beauftragen, ein Rahmengesetz mit diesem Inhalt auszuarbeiten.
Unter anderem will die FDP die Regeln für den Familiennachzug verschärfen und ein Rahmengesetz für Integration schaffen.
Man diskutiert auf oberster Ebene über ein Rahmengesetz.
Die Regierung von Ausserrhoden hat dem Kantonsrat jetzt ein neues kantonales Rahmengesetz für die Berufsbildung überwiesen.
In diesem Kontext kam es zu einem Treffen einer Parlamentariergruppe, welche eine Alternative suchte, um damit den Weg zu einem Rahmengesetz für diesen Konflikt freizumachen.
Die Kommission für Rechtsfragen arbeitete daraufhin ein Rahmengesetz aus.
Auch die BDP begrüsste ein Rahmengesetz mit Mindeststandards, an denen sich die Kantone künftig orientieren könnten.
Die zuständige Kommission des Nationalrats strebt eine Lösung auf Bundesebene an: Mit einem Rahmengesetz sollen die kantonalen Regeln harmonisiert werden – und damit die Betroffenen mehr Sicherheit erhalten, falls die Alimente ausbleiben.
Zustimmen müsste man einem Rahmengesetz, das das Bankgeheimnis aufhebt und in dem man auch festhält, dass die Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug gegenüber Drittstaaten nicht mehr geltend gemacht wird.
Die FDP fordert deshalb ein Rahmengesetz, das einheitliche Standards setzt.
Mit einem bundesweiten Rahmengesetz sollen zumindest Mindeststandards festgelegt werden, etwa das prinzipielle Recht aller Eltern auf einen Kindergartenplatz für Sprösslinge ab drei Jahren.
Es schlägt ein umfassendes Rahmengesetz vor.
Das Raumplanungsgesetz soll ein Rahmengesetz bleiben, mit dem der Bund lediglich die Grundsätze festlegt.
In ihrer am Montag veröffentlichten Vernehmlassungsantwort plädieren die Finanzdirektoren deshalb für ein Rahmengesetz und für eine Anpassung der heutigen Selbstregulierung der Branche.
Auf gutem Weg ist das von der FDP geforderte Rahmengesetz für die Integration, das Integrationsvereinbarungen vorsieht.
Pirklhuber hielt ein Rahmengesetz für die Koexistenz für notwendig und sprach sich gegen unterschiedliche Regelungen in den Ländern aus.
In ihrer Vernehmlassungsantwort plädierten die Finanzdirektoren deshalb für ein Rahmengesetz und für eine Anpassung der heutigen Selbstregulierung der Branche.
Das Koalitionsabkommen versprach auch ein Rahmengesetz für die Organisation von Volksbefragungen.
Sie möchten unter anderem ein Rahmengesetz, das die Unterstützungsbeiträge für den Grundbedarf auf nationaler Ebene festlegt.
Vom Bundesrat erwarten die drei Parteien in der ersten Hälfte 2009 Auskunft darüber, ob es dazu ein Rahmengesetz braucht.
Mögliche Wege seien eine Revision des Ausländergesetzes, ein Integrationsgesetz oder ein Rahmengesetz.
Während FDP und SP sich ein Rahmengesetz wünschen, erachtet die CVP das Ausländergesetz als ausreichende Grundlage.