- [WIKI] Die Strafe ist eine Sanktion gegenüber einem bestimmten Verhalten, das im Regelfall vom Erzieher oder Vorgesetzten als Unrecht bzw. als (in der Situation) unangemessen qualifiziert wird. Der Begriff der Strafe wird insbesondere im Bereich der Rechtswissenschaft, jedoch auch in Theologie, Philosophie, Psychologie und vor allem in den Erziehungswissenschaften behandelt.
- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
- [WIKI] Reform (gebildet aus lat. re: zurück und formare: bilden, gestalten; zusammengesetzt etwa: Wiederherstellung) bezeichnet eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, Systeme, Ideologien oder Glaubenslehren in Politik, Religion, Wirtschaft oder Gesellschaft.
Das Wort erscheint schon in den Paulus-Briefen der Bibel, später auch in dem Zusammenhang mit der kirchlichen evangelischen Reformation zur Zeit Martin Luthers.
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Dabei stellt sich auch die Frage, wie ernst es Justizministerin Widmer-Schlumpf mit der geplanten Strafrechtsreform wirklich ist.
Mit der Strafrechtsreform hatte die Türkei eine der Forderungen der Europäischen Union für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt.
Durch die Strafrechtsreform sind die Staatsanwälte mit Akten und Fällen so zugedeckt, dass sie ausschließlich auf Sachverständige vertrauen.
Eine Kampagne soll nun eine Strafrechtsreform herbeiführen, die Vergewaltigungen nicht länger mit Ehebruch in Verbindung bringen.
Das umstrittene Verbot des Ehebruchs überschattet die Debatte um die Strafrechtsreform der Türkei.
Einfache Delikte könnten aber durch eine Strafrechtsreform bereits zehn Jahre nach den Taten verjähren.
Dies obwohl bei der Behandlung der Strafrechtsreform die Vertreter der Regierung ausdrücklich die jetzt mit dem Veto belegten Artikel gutgeheissen oder im schlimmsten Fall auf deren legislative Unwirksamkeit hingewiesen hatten.
Die jüngste Strafrechtsreform ist in ihren Grundzügen und trotz dem punktuellen Patchwork des Parlaments besser als ihr Ruf.
Trotz all dieser Fehler war die Strafrechtsreform doch in einigen Punkten fortschrittlicher als das geltende Strafrecht.
Darin trägt der Bundesrat der Kritik am neuen Sanktionssystem Rechnung, die vor allem die Geldstrafen betraf, die seit der Strafrechtsreform auch bedingt ausgesprochen werden dürfen.
Hinzu kommt, dass Sigusch sich als Gutachter und Berater, zum Beispiel bei der Strafrechtsreform, einen exzellenten Ruf erworben hat.
Das türkische Parlament hat seine bereits beschlossene Strafrechtsreform ausgesetzt.
Im Streit um die in der Türkei gestoppte Strafrechtsreform hat die EU-Kommission bisher keine Antwort von der türkischen Regierung erhalten.
Die Zahl der verhängten Todesurteile soll nach der Strafrechtsreform sogar um 30 Prozent gesunken sein.
Die Auslieferung von KolumbianerInnen, meinte der Präsident, würde durch die Annahme des Artikels 18 der Strafrechtsreform in Gefahr geraten, da er die Auslieferung von gültigen Abkommen abhängig machte, was der Artikel 37 der Verfassung nicht machte.
Dabei geht es auch um die Strafrechtsreform 1998 in Deutschland, mit der die bis dahin geltende Begrenzung der Sicherungsverwahrung auf zehn Jahre aufgehoben wurde.
EU-Kommissar Verheugen habe im Zusammenhang mit der türkischen Strafrechtsreform gemeint, er habe manchmal den Eindruck, die türkische Regierung sei der Ansicht, dass die EU der Türkei beitreten wolle.
Seit einer Strafrechtsreform im Jahr 2007 müssen nämlich alle Todesurteile in China vom Obersten Gericht überprüft und bestätigt werden.
Aber Brodas Strafrechtsreform, die den Strafvollzug in Österreich humanisiert hat, war wirklich ein Meilenstein.
Bei dieser Debatte beteiligte sich auch sehr engagiert der Generalstaatsanwalt, der Autor der Strafrechtsreform war, wie auch der Generalprokurator (Aufsichtsbehörde).
Bestes Beispiel ist die Strafrechtsreform von 2008, die auch international kritisiert wurde, weil sie Grundrechte einschränkt.
Es schreit nach einer sofortigen Verwaltungs- und Beamtenreform und einer wirksamen Strafrechtsreform.
Insbesondere die Strafrechtsreform (Strafgesetzbuch und Verfahrensgesetz) werden an vielen Stellen des Berichts aufgegriffen und meist positiv gewürdigt.
Auch die übrigen Teile der Strafrechtsreform - Strafprozessordnung, Strafvollzugsgesetz und Ordnungswidrigkeitengesetz - sollen jetzt erst am 1. Juni in Kraft treten, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Strafrechtsreform war die Voraussetzung für EU-Aufnahmeverhandlungen.
·Umstrittene Strafrechtsreform gestoppt: Türkei verbittet sich Einmischung durch EU!
·Verheugen über Türkei-Beitritt: "Eine Strafrechtsreform ist unverzichtbar!"
Foreggers Name ist unter anderem mit der "kleinen" und der "großen" Strafrechtsreform, jedoch auch mit Publikationen, Kommentaren und Gesetzesausgaben verknüpft.
Als Justizminister der Großen Koalition (1966-1969) trieb er die Strafrechtsreform voran.