- [WIKI] Mit einem Abkommen waren ursprünglich, im 16. und 17. Jahrhundert, Vereinbarungen über Tilgungen und Erstattungen angesprochen, seit dem 18. Jahrhundert wird der Begriff im Sinne von „Vertrag, Übereinkommen“ verwendet. Ein Abkommen ist eine Übereinkunft zwischen zwei oder mehreren vertragschließenden Personen oder Parteien.
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Koalitionsabkommen Definition
Bedeutung - Koalitionsabkommen
[1] Politik : Agrarbericht, Arbeitsmarktbericht, Armutsbericht
Eine neue Verfassung ist laut Koalitionsabkommen vor allem durch die Entwicklung des europäischen und des internationalen Rechts nötig geworden.
Am Sonntag soll das Koalitionsabkommenunterzeichnet und somit bekannt gegeben werden, welche Ressorts an welche Partei vergeben werden und ob es zu einer eventuellen Zusammenlegung einzelner Ministerien kommt.
Eine Minderheitsregierung ist ferner auch dann gegeben, wenn die Regierung zwar von Fraktionen oder unabhängigen Abgeordneten unterstützt wird, diese allerdings weder an der Regierungsarbeit teilnehmen noch Koalitionsabkommen mit ihr geschlossen haben.
Die Regierung hat in ihrem Koalitionsabkommen festgehalten, die Aufgabenteilung zwischen dem Staat und den Kommunen neu zu bestimmen.
Über den Vertrag ist auch im Koalitionsabkommen der jetzigen Regierungskoalition die Rede.
Die Christdemokraten und die Liberalen deuteten an, nur die Gesetze unterstützen zu wollen, die den Koalitionsabkommenentsprechen.
Doch zum einen ist gar nicht sicher, wann es die Neuauflage geben wird, zudem gehört ein solcher Paradigmenwechsel, um überhaupt eine reelle Chance auf Umsetzung zu haben, unbedingt ins Koalitionsabkommen – und die Verhandlungen dazu laufen jetzt.
Doch im Koalitionsabkommen geht keine Rede mehr davon.
Das Koalitionsabkommen gelte weiter, "alle tragen das gemeinsame Programm, das in den letzten Jahren erfolgreich umgesetzt werden konnte".
Die Voraussetzungen, um sozialistische Programmpunkte in ein Koalitionsabkommen einzubringen, sind also denkbar schlecht – wenn es sie denn in nennenswerter Zahl gibt.
Auf internationalen Druck hin einigten sie sich auf ein Koalitionsabkommen und eine Machtteilung.
Übrigens wurde von Anfang an zwischen ÖVP und Grüne im Koalitionsabkommen der Westring ausgeklammert.
Die vom Koalitionsabkommen genannten Aspekte hierzu verdienen einer Würdigung.
Zuvor solle das Koalitionsabkommenabgearbeitet werden, mahnte er.
Im Koalitionsabkommen liest man davon nichts.
Zuerst bildete sich Widerstand innerhalb von CSV und DP, der die Idee des im Koalitionsabkommen angekündigten Referendums zu Fall brachte.
Seitdem wurde mehrmals verlautbart, ein geheimes Koalitionsabkommen sei dort nicht entstanden.
Ljubljana - Die beiden grössten Parteien des Kosovo haben ein Koalitionsabkommen unterzeichnet.
Eine Woche nach den Kommunalwahlen haben im mährischen Olomouc / Olmütz am Freitag die Bürgerdemokraten mit den Sozial- und den Christdemokraten ein Koalitionsabkommen unterzeichnet.
Zwischenberichte über den Stand der Gespräche, wird nicht nur das Regierungsprogramm, sondern auch das Koalitionsabkommenveröffentlicht.
Über mögliche Koalitionsabkommen hielt sich Pühringer bisher bedeckt.
Fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Israel haben die beiden rechtsgerichteten Parteien Likud und Israel Beitenu ein Koalitionsabkommen geschlossen.
Was deutlich dem entspricht, das leicht verklausuliert im Koalitionsabkommen vom vergangenen Sommer und unmissverständlich in Junckers Erklärung zur Lage der Nation vom 5. Mai steht.
Im Koalitionsabkommen werde neben dem Ausbau diverser Straßenbahnlinien auch die nächste Ausbaustufe des U-Bahn Netzes geplant.
Gros der im Plan gelisteten Maßnahmen aus unerledigten Hausaufgaben, die im schwarz-roten Koalitionsabkommen angekündigt, bis heute aber nicht umgesetzt wurden.
Vorbehalte gibt es unter anderem dagegen, dass die ODS als Wahlsieger in dem Koalitionsabkommendie Schlüsselressorts Finanzen und Regionalentwicklung abgibt.
Sie wurde, trotz der entsprechenden Abmachung im Koalitionsabkommen von CSV und DP, dann auch nicht vorgenommen.
In der EU nehmen wir hier einen negativen Spitzenplatz ein und unsere Regierung hat dazu noch in ihrem Koalitionsabkommen ihre ausgeprägte Technikfeindlichkeit markant zum Ausdruck gebracht.
Vizepremier Petr Necas zufolge knüpfe das Programm an das Koalitionsabkommenan, das die ODS nach den Parlamentswahlen im Juni mit den Christdemokraten und den Grünen vereinbart hatte.
Geredet wird, verhandelt wird, aber es gilt das Koalitionsabkommen.
Die meisten Kommentatoren begleiteten das Koalitionsabkommenmit kritischen Worten, so auch Martin Komárek in der Mladá fronta Dnes.