[1] eine dauerhafte Kennzeichnung oder Markierung [2] Ware mit einem bestimmten geschützten Namen [3] Postwesen: Kurzform von Briefmarke oder einem anderen Wertzeichen
- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
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de Markenrecht
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Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz. Mehr lesen
Dies dient mir als Musiker vorallem dazu meine Ideen, mein Werk und geistiges Eigentum zu schützen so wie ein Markenrecht!
Das europäische Markenrecht schließe in solchen Fällen die Eintragung aus.
Luxusmarken können den Verkauf ihrer Produkte in Discountern verbieten und sich dabei auf europäisches Markenrecht stützen.
Die Deutsche Börse könne die Verwendung der Bezeichnung DAX nicht aus ihrem Markenrecht untersagen.
Hier wurde das Patent- und Markenrecht sehr zu Gunsten eines global tätigen Konzerns ausgelegt.
Geht es bei dieser Verfügung nicht eher um Markenrecht als um Patentrecht?
Dieser Streit zum Markenrecht muss juristisch geklärt werden.
Lindt wirft nach früheren Angaben der bayerischen Confiserie Riegelein vor, einen allzu ähnlichen Goldhasen im Angebot zu haben und damit das Markenrechtzu verletzen.
Im Streit um ihr Namens- und Markenrecht haben die Vertreter der 77 Sparkassen im Freistaat massiven Widerstand angekündigt.
Das Markenrecht dürfe nicht missbraucht werden, um technische Lösungen auch nach Auslaufen des Patents zu monopolisieren.
Doch werden dabei Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht immer berücksichtigt?
In Deutschland sicherten sich die beiden Düsseldorfer Geschäftsleute Frank Urbas und Gerd Kehrberg das Markenrechtund das Recht zur Produktion der Tröte in der Europäischen Union.
Lindt wirft der bayerischen Confiserie Riegelein vor, einen allzu ähnlichen Goldhasen im Angebot zu haben und damit das Markenrechtzu verletzen.
Lindt wirft der bayrischen Confiserie Riegelein vor, einen allzu ähnlichen Goldhasen im Angebot zu haben und damit das Markenrechtzu verletzen.
Insbesondere trägt er ausschließlich die Verantwortung dafür, dass die Anzeigen bzw. Einträge nicht gegen nationales und internationales Wettbewerbs-, Urheber-, Markenrecht oder sonstige Schutzrechte verstoßen.
Das Weltunternehmen mit der Tatze als Markenlogo witterte einen Verstoß gegen das Markenrechtund schaltete die Anwälte ein.
Unter Androhung einer Schadenersatzklage und dem Hinweis auf das Urheber- und Markenrecht wurden die Angeschriebenen aufgefordert, die Oscar-Verleihungen sofort einzustellen.
Die Fast-Food-Kette McDonald's hat ihren achtjährigen Kampf gegen ein kleines malaysisches Restaurant wegen Verstoßes gegen das Markenrechtendgültig verloren.
Die Landkelterei Höhl durfte Anfang der 60er Jahre mit dem Namen Höhl keinen Markenartikel prägen, da es eine Sektkellerei gleichen Namens gab, die das ältere Markenrecht in Anspruch nahm.
Dort schloss sich nun Mengozzi der Ansicht der Vorinstanz an: Das Markenrechtdürfe nicht missbraucht werden, um technische Lösungen auch nach Auslaufen des Patents zu monopolisieren.
Marc L. Holtorf, Rechtsanwalt, ist Experte im Wettbewerbs- und Markenrecht in der internationalen Sozietät Clifford Chance.
Dieser internationale Vertrag wurde von der World Trade Organisation im Jahr 1994 eingeführt und regelt unter anderem Rechtsgebiete wie Urheberrecht, Markenrecht und Patente.
Zu den weiteren Kernkompetenzen der Kanzlei gehören das Gesellschaftsrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Erbrecht und Arztrecht.
Erläutert wurde auch das „Markenrecht“, das zwar territorial, jedoch nicht zeitlich begrenzt ist (kann immer erneuert werden) und erheblich billiger kommt als ein Patent.
Als die Europäische Union (EU) 1994 ein neues Markenrecht einführte, schienen aus Träumen sogar Wirklichkeit zu werden.
Das Weltunternehmen aus Idstein im Taunus mit der Tatze als Markenlogo reagiert bei Verstößen gegen das Markenrechtund unerlaubter Nutzung des Tatzenlogos mit Abmahnungen und schaltet Anwälte ein.
Der italienische Unternehmer Alessio Consorte liess Paul bei der EU-Behörde patentieren, die für Markenrecht im EU-Raum zuständig ist.
Inzwischen sei das Markenrechtder Mitteleuropäischen Schlaf- und Speisewagen Aktiengesellschaft erloschen, und er könne ganz ohne Ärger „Mitropa“ an die bordeauxroten Schlafwagen seines Zughotels schreiben.
Mandanten im Markenrecht sind deutsche und internationale Unternehmen (Pharma-, Sportartikel- und Medienbranche) und internationale Organisationen (UN-Organisationen, Sportverbände).
Dazu erwarb die STG mbH Mitte 2008 das seit 1993 blockierte Markenrecht, um den Namen zukünftig touristisch nutzen zu dürfen".