- [WIKI] Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten si...
- [WIKI] Treue (mhd. triūwe, Nominalisierung des Verbs trūwen „fest sein, sicher sein, vertrauen, hoffen, glauben, wagen“) ist eine Tugend, welche die Verlässlichkeit eines Akteurs gegenüber einem anderen, einem Kollektiv oder einer Sache ausdrückt. Sie basiert auf gegenseitigem Vertrauen beziehungsweise Loyalität, ist aber nicht der Beweis dafür, dass der Gegenstand der Treue ihrer auch würdig ist (vgl. Nibelungentreue).
Rituell wird sie durch Gegenstände der materiellen Kultur symbolisiert...
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Test zur Verfassungstreue Jedes Bundesland, der Politiker und auch jeder Journalist, der das Land vor Gefahren schützen möchte entwickelt einen Test gegen Muslime oder unterstützt diesen.
Dies sei auch der Grund, warum die Linke insgesamt weiter auf ihre Verfassungstreue untersucht werde.
Wenn Sie die Verfassungstreue der Grünen thematisieren wollen, eröffnen Sie doch bitte ein neues Thema.
Eigentlich ist die Frage der Verfassungstreue in diesem Land klar geregelt.
Die Europäische Union zeigte sich sehr besorgt und mahnte alle Verantwortlichen zur Verfassungstreue.
Gesine Lötzsch, die als Parteivorsitzende die Linke mit einem Aufsatz zum Thema groß ins Gespräch gebracht hat – vor allem bei den anderen Parteien, deren Vertreter nun mit großen Worten an Verfassungstreue und Zurechnungsfähigkeit zweifeln.
Und da der Dekan die Sache mit der zweifelhaften Verfassungstreue ins Spiel gebracht hat, muss man schon fragen, ob hier mit zweierlei Maß gemessen wird.
Merkel verlangte in diesem Zusammenhang Verfassungstreue von den Muslimen in Deutschland.
Auch sie forderten, Muslime sollten bei mangelnder Verfassungstreue das Land verlassen.
Ernsthafte Zweifel an der Verfassungstreue der Frau allerdings haben die Mitarbeiter von Heiß bis heute nicht erwähnt.
Voraussetzung für die Einstellung in den Öffentlichen Dienst war die aktive Verfassungstreue.
Außerdem muß man natürlich auch mal nach der Verfassungstreue der Verfassungsschützer selbst fragen.
Die Zitate belegten die fehlende Verfassungstreue der Partei, sagte Tauber in Wiesbaden.
So hält es das Departement Calmy-Rey mit der Verfassungstreue.
Der Zentralrat der Muslime kritisierte unterdessen verbreitete Zweifel an der Verfassungstreue deutscher Muslime.
Dabei wird es auch um die Verfassungstreue der Organisation gehen.
Es handele sich um eine hoheitliche Aufgabe, wegen mangelnder Verfassungstreue sei er nicht geeignet.
Das sächsische Justizministerium verwies darauf, dass die Wahl bei gewichtigen Gründen wie fehlender Verfassungstreue verwehrt werden könne.
Ich bedauere allerdings in der Tat, daß das Grundgesetz nicht auch besser gegen die etablierten Parteien geschützt ist, denen das machtpolitische Hemd oft näher ist als der Rock des Gemeinwohls und der Verfassungstreue.
Zumindest die Passage mit der zweifelhaften Verfassungstreue zeigt, dass es doch um die NPD geht.
Reiches hat in der Bundesrepublik Deutschland jemals vor Gericht gestanden, gekürzte Pensionen hinnehmen müssen oder Überprüfungen auf seine Verfassungstreue erfahren.
Wenn Nujoma und seiner Parteiführung an wirklicher Verfassungstreue gelegen wäre, hätte man die Spekulation um die Präsidentschaft auf Lebenszeit schon mehrfach durch klare Stellungnahme abgebogen.
Angela Merkel etwa fordert jetzt Verfassungstreue und Spracherwerb von den Muslimen in Deutschland.
Die Verfassungstreue dem Schweizervolk gegenüber wird allerdings mit Füssen getreten.
Sehr eng damit verbunden sind zudem weitere Werte, wie vor allem Toleranz, Akzeptanz anderer Charaktere und die Achtung der Würde eines Menschen, sowie die damit einhergehende Gesetzes- und Verfassungstreue.
In Sachen Verfassungstreue hätte man "einige Fragen" an das dortige Staatsoberhaupt, meinte er.
Loyalität und Verfassungstreue mussten vor seinen eigenen politischen Interessen stehen.
In Anbetracht dessen hat Bundesfamilienministerin Schröder verfügt, daß vor Vergabe von staatlichen Fördergeldern an diesbezügliche Gruppierungen deren Verfassungstreue zu überprüfen ist.
Es geht den Machern um Gesinnung und Verfassungstreue.
Deshalb ist die vom Parteichef der Linken geforderte Wiederherstellung der Sozialstaatlichkeit ein beachtliches Zeichen von Verfassungstreue, die man den anderen Parteien heute leider nicht mehr attestieren kann.
Dieser Text ist mir was wert: In Mecklenburg-Vorpommern müssen Erzieherinnen und Tagesmütter Verfassungstreue erklären.