Er warnte allerdings davor, dass es im Zusammenhang mit der Einräumung der Staatsbürgerschaft für Südtiroler zu einer neuerlichen ethnischen Trennung in der Gesellschaft kommen könnte.
Und in Spanien hat das Parlament eine Resolution zur Einräumung von Grundrechten für Menschenaffen verabschiedet.
Durch die Einräumung bestimmter Flächen zur alleinigen Nutzung hätten die Miteigentümer darauf verzichtet, ihre Rechte zur gemeinschaftlichen Nutzung und Verwaltung geltend zu machen.
Bestimmte Dienste können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, welche die Einräumung weiterer Rechte vorsehen.
Die Zuwendung der Wohnungseinrichtung sei nur als Einräumung eines Vermächtnisses zu werten.
Nur für die "gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen" werden Steuern fällig.
Für die Einräumung der Rechte über unbekannte Nutzungsarten gelten dann im Übrigen die jeweils gültigen urheberrechtlichen Bestimmungen.
Ferrero behindere den Fußballweltverband auch nicht daran, die Fußball-Weltmeisterschaften durch Einräumung von Lizenzen an Sponsoren zu vermarkten.
Durch die gleichzeitige Einräumung einer Nutzniessung vermindert sich der effektiv geschenkte Betrag des Grundstückes zusätzlich.
Ohne Einräumung einer Referendumsmöglichkeit darf der Armee keine neue Aufgabe übertragen werden.
4.2 Sofern der Verlag für einen Beitrag eine Vergütung entrichtet, ist er jederzeit zur Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten an Dritte berechtigt.
Diese machte nun geltend, die Einräumung der Kontovollmacht zusammen mit der Benennung im Testament sei als Erbeinsetzung insgesamt zu werten.
Prinzipientreue, Trotz oder die Einräumung, dass es gar nicht um "dringend benötigte Hilfsgüter" geht (angeblich verdient die Hamas ja auch kräftig am Schmuggel, der durch die Tunnel von Ägypten aus erfolgt, mit)?
Die AGB sind recht einfach zu verstehen: Die Einräumung des einfachen Nutzungsrechts ist erforderlich, damit der Verlag die Texte überhaupt online verbreiten darf.
In der Vergnügungssteuersatzung der Stadt ist jedoch ausschließlich erwähnt, dass für die "gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen" Steuern entrichtet werden müssen.
Ohne solche Anerkennung der Würde des anderen und ohne diese prinzipielle Einräumung seines unbedingten Lebensrechts ist überhaupt kein Zusammenleben von Menschen möglich.
Fast 40 Jahre ist es her, als am 17. Juni 1971 der Vertrag zur Einräumung eines Baurechts im Tägi abgeschlossen wurde.
Die Kündigung sei «ohne korrekte Anhörung, ohne klare Kündigungsandrohung und Einräumung einer angemessenen Frist zur positiven Veränderung erfolgt».
Das Argument der Finanzrichter für die Berücksichtigung der Kaufsumme für das Wegerecht als Anschaffungskosten: Wirtschaftlich könne durch die Einräumung des Wegerechts dasselbe wie durch den Kauf des Grund und Bodens erreicht werden.
Neben der Mehrwertsteuer hält Stiefvater Staat auch noch die Hand auf: für die Konzessionsabgabe als Entgelt für die Einräumung von Wegerechten durch die Kommunen - das macht fast acht Prozent aus vom Strompreis.
Die da lauten könnten: Kontrolle durch zusätzliche Aufsichtsratsmitglieder, Überwachung und gegebenenfalls Eingriff in das laufende Geschäft, die Einräumung einer Dividendengarantie nach Genesung sowie eine Deckelung der Vorstandsbezüge.
Dem Siemens-Konzern ist es kürzlich gelungen, gegen die Einräumung von Arbeitsplatzgarantien die Rückkehr zur 40-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich durchzusetzen.
Eine Neuheit des RP6 ist, dass ein Teilnehmer ausdrücklich bestimmtes bereits bestehendes Know-how von der Verpflichtung zur Einräumung oben genannter Zugangsrechte ausschließen kann, wenn folgende Bedingungen erfüllt werden:
Wird das Geschäft nicht innerhalb von zehn Jahren abgewickelt, wird es hinfällig, und die Stadt verliert die 200 000 Franken, die sie für die Einräumung des Kaufrechts im Voraus bezahlen muss.
Es müsse rechtliche Sicherheit geben, verwies Schüssel dabei unter anderem auf die Einräumung eines Klagsrechts für die Länder oder für die Regionen.
Für den mit der Einräumung verbundenen Aufwand berechnen wir Ihnen eine Pauschale in Höhe von zzt. 20 EURO zzgl. gesetzlicher Ust. pro Artikel.
Der wahre Zweck: Kalmierung des Koalitionspartners unter Einräumung einer gesichtswahrenden Lösung.
Es zielt auf die gegenseitige Einräumung des Rechts auf Einreise, Aufenthalt und Zugang zu einer unselbständigen Erwerbstätigkeit sowie der gleichen Arbeitsbedingungen wie für Inländer.
Der Kläger wollte dagegen, dass sich die Besteuerung am Zeitpunkt der Einräumung des Optionsrechtes orientierte.
Schmeissen wir doch unsere letzten 300 Jahre Geistesgeschichte nicht einfach weg und verschliessen jeder Konfession gleichsam die Einräumung rechtlicher Privilegien oder Vormachtstellung.
Das Löschen von Texten ist insofern problematisch, als die Einräumung von einfachen Nutzungsrechten unbegrenzt erfolgt, und zudem eine "Entöffentlichung" seitens des Urhebers im Grunde prinzipiell nicht möglich ist.