[1] Mathematik: Boolesche Funktion, die ausschließlich durch die disjunktive Verknüpfung von Literalen gebildet wird [2] Recht: genau definierte Einzelbestimmung in Vertragswerken oder seltener auch in Gesetzen oder Verordnungen [3] Recht: Vermerk auf der vollstreckbaren Ausfertigung eines Titels als Voraussetzung für die Zwangsvollstreckung durch die Justiz [4] Österreich: Losungswort eines Sparbuches
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Kategorien: Recht Allgemeine Verwaltung
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Er wollte das Areal nur unter der Bedingung kaufen, dass die Kommune die Verkehrsanbindung übernimmt, und ließ eine entsprechende Vorbehaltsklausel in den Vertrag schreiben.
Doch müssen dafür auch die Voraussetzungen geschaffen werden, was sich im Gesetz in der Vorbehaltsklausel ausdrücke, betonte er.
Wenn eine Initiative eine bestehende Verfassungsnorm verletzt, müsste sie darum zusammen mit einer Änderung des betroffenen Artikels zur Abstimmung kommen, in diesem Falle einer verschärften Vorbehaltsklausel bei der Religionsfreiheit.
Zuletzt ist dies laut Dörner gelungen, als es galt, eine Vorbehaltsklausel zu kippen, die die international geltenden Kinderrechte Asylanten vorenthielt.
Denn mit einem am Mittwoch verkündeten Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt eine häufig verwendete Vorbehaltsklausel als unwirksam verworfen.
Denn mit Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt eine häufig verwendete Vorbehaltsklausel als unwirksam verworfen.
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FAQ
arsaera2000Was ist der Artikel von Vorbehaltsklausel? die
anolef7Wie ist die Silbentrennung von 'Vorbehaltsklausel'? Vor•be•halts•klau•sel
morkra1984Was bedeutet Vorbehaltsklausel in Englisch? reservation provision