Unter diesen Umständen scheint der Amnestierung der Generäle nicht mehr viel im Weg zu stehen.
Doch festzuhalten ist, dass die Charta keine gesetzliche Grundlage für die Amnestierung ihrer Verbrechen bietet.
Kadyrow sprach sich für eine Amnestierung jener Untergrundkämpfer aus, die zu Beginn des Krieges keine schwere Verbrechen begangen haben.
Zu befürchten steht, dass eine solche klammheimliche Amnestierung der Täter und der Verantwortlichen, die in den höchsten Rängen des Militärs zu suchen sind, Algerien keinen Frieden bringen, sondern Misstrauen, Rache und private Fehden befördern.
Wirklich neu an dem Gesetz ist die vollständige Amnestierung aller Sicherheitskräfte.
Das aktuelle Regime basiert weiterhin auf der Macht des Militärs, das zwar seinen Sieg über eine bewaffnete Opposition durch eine täuschende Amnestierung vorläufig besiegelt hat, aber keine Demokratisierung zuläßt.
Die rechtliche Amnestierung der staatlichen Verantwortlichen wird möglicherweise per Dekret folgen.
Und Ahmed Wali Karsai ist dabei, eine Kampagne für die Amnestierung der Verurteilten zu organisieren.
Diese Maßnahmen sollen auch die Amnestierung von Angehörigen bewaffneter Gruppen einschließen, die Gamsachurdia unterstützt hatten.
Einer der Hauptvorwürfe bezieht sich auf die Politik der "zivilen Eintracht", die ihrer Meinung nach einer Amnestierung der "Terroristen" gleichkam.
Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hat ein brasilianisches Gesetz zur Amnestierung von Verbrechen während der Militärdiktatur zwischen 1964 und 1985 für nichtig erklärt.
Einer der Hauptvorwürfe bezieht sich auf die Politik der "zivilen Eintracht", die einer Amnestierung der "Terroristen" gleichkäme.
Vor dem Hintergrund des Gadhafi-Vorschlags, Nigeria aufzuteilen, bekommt die Amnestierung islamistischer Kämpfer für viele Nigerianer den Geruch einer Drohung aus Libyen.
Im Oktober 1997 haben die AIS und andere bewaffnete Gruppen einen einseitigen Waffenstillstand angekündigt, dem auf Regierungsebene die Amnestierung der Mitglieder dieser Gruppen im Zuge der "zivilen Eintracht" folgte.
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FAQ
malmar1994Welcher Artikel gehört zum Wort Amnestierung? die
morano1993Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Amnestierung? Am•nes•tie•rung