[1] die Art und Weise der Durchführung von etwas [2] Recht: Rechtshandlung oder Gerichtsprozess [3] ein Vorgang bei einer Behörde [4] Technik: (Produktions-)Methode in der Industrie [5] EDV, Mathematik: Rechnungsmethode zur Bestimmung eines konkreten Ergebnisses oder zur Lösung eines Problems
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Sobald die Pläne fertig sind, wird ein neues Feststellungsverfahren beginnen, bei dem unter anderem Anwohner auch Einwände dagegen erheben können.
Fast ein Paradoxon: Im gerade laufenden Feststellungsverfahren müsste er nun quasi mit sich selbst harte Verhandlungen führen.
Der von Abgeordnetem Missethon eingebrachte Abänderungsantrag halte darüber hinaus fest, dass die Landesregierung ein Feststellungsverfahren durchzuführen habe.
Innsbruck – „Die Feststellungsverfahren zu den Gemeindegutsagrargemeinschaften sind obsolet und müssen eingestellt werden.
Herr Grube sprach davon, dass eine Neueröffnung von Zulassungs- und Feststellungsverfahren von keiner Seite gewollt sein kann und es daher keine großen Veränderungen an der Ausgangsplanung geben kann / soll.
Die Gemeinde hat sich aus diesem Grund beim Umlaufbeschluss, mit dem die Entscheidung in der Agrar Langesberg-Larsenn gefasst worden ist, gegen ein Feststellungsverfahren ausgesprochen.
Sie haben sich dazu entschlossen, ein so genanntes Feststellungsverfahren einzuleiten, das analog zum Neuregulierungsantrag des Bürgermeisters klären soll, ob die Agrargemeinschaften tatsächlich aus Gemeindegut hervorgegangen sind.
Werden diese Änderungen ohne Ausschreibungsverfahren durchgeführt, eröffnet sich Mitbewerbern damit die Möglichkeit, die neuerliche Vertragseinigung mittels Feststellungsverfahren als unzulässige Direktvergabe zu beeinspruchen.
Das Auskunftsspektrum umfasst den gesamten Bereich des Schwerbehindertenrechts – Feststellungsverfahren, Merkzeichen und Nachteilsausgleiche, die unentgeltliche Beförderung in öffentlichen Verkehrsmitteln und Berliner Sonderfahrdienst.
"Ziel des Projektes", so der Initiator des GdB-Assistenten Widmann "ist die Schaffung von Transparenz für alle Beteiligten im Feststellungsverfahren des GdB/MdE."
Ein besonderer Budgetpunkt ist der Anwalt: Nachdem die Agrargemeinschaften ihrerseits ein Feststellungsverfahren bei der Agrarbehörde eingeleitet haben (die TT hat berichtet), wurde der Posten mit 15.000 Euro veranschlagt.
Die Stadt Wien beruft sich im Feststellungsverfahren auch auf § 21 WVRG 2003 (Wiener Vergaberechtsschutzgesetz 2003), wonach eine maximal 6-monatige Einspruchsfrist einzuhalten ist.