- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
[1] eine Adresse, eine Einrichtung, der man für eine bestimmte Angelegenheit Autorität beimisst [2] Recht: Ebene, auf der sich ein Gericht befindet [3] Recht, Verwaltung: zuständige Einrichtung, Behörde [4] Informatik, objektorientierte Programmierung, Programmiersprachen: eines von möglicherweise mehreren Objekten derselben Klasse
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Neu soll das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Rechtsmittelinstanz zur Beurteilung von Beschwerden gegen ablehnende Entscheide der Gemeinden und des Kantons bezeichnet werden.
In einer Reihe von Fällen haben die Parteien die verfügten Bussen akzeptiert, wie beim Kartell der Berner Elektroinstallateure, oder sie wurden von der Rechtsmittelinstanz bestätigt, wie beim Zürcher Flughafen.
Über die Rechtmässigkeit der Südanflüge habe bis heute noch keine Rechtsmittelinstanz entschieden, sagte der Zürcher Stadtrat Robert Neukomm.
Gemäss kantonaler Verfahrensordnung existiert in St. Gallen weder ein Rechtsmittel noch eine Rechtsmittelinstanz gegen einen Entscheid der Regierung.
Reparieren kann dies die nächsthöhere Rechtsmittelinstanz, mit der Schwerdtner auch aus anderem Grunde ein gutes Gefühl hat: „Auch Richter sind Menschen und können einen schlechten Tag haben.
Wien (PK) - Beim Unabhängigen Bundesasylsenat, der Rechtsmittelinstanz in Asylangelegenheiten, sind in den Jahren 2000 und 2001 rund 12.600 Geschäftsfälle neu anhängig geworden.