- [WIKI] Als Gemeinde, politische Gemeinde oder Kommune bezeichnet man Gebietskörperschaften (territoriale und hoheitliche Körperschaften des öffentlichen Rechts), die im öffentlich-verwaltungsmäßigen Aufbau von Staaten meistens die kleinste räumlich-administrative, also politisch-geographische Verwaltungseinheit darstellen. Das entspricht der LAU-2-Ebene der Europäischen Union.
- [WIKI] Eigentum (Lehnübersetzung aus dem lat. proprietas zu proprius „eigen“) bezeichnet die umfassendste Sachherrschaft, welche die Rechtsordnung an einer Sache zulässt. Merkmale moderner Formen des Eigentums sind die rechtliche Zuordnung von Gütern zu einer natürlichen oder juristischen Person, die Anerkennung der beliebigen Verfügungsgewalt des Eigentümers und die Beschränkung des Eigentümerbeliebens durch Gesetze. Eigentum ist in den meisten Verfassungen als Grundrecht geschützt, aber ...
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Tschechische Medien weisen darauf hin, dass es bei den Wahlen nicht nur um Form und Ausrichtung der Gemeinde geht, sondern auch um die Verfügungsgewalt über das Gemeindeeigentum in Höhe von mehreren hundert Millionen Kronen.
Dabei kümmert sich der Verein nicht nur um die Finanzierung und Errichtung, sondern auch um die Erhaltung der Geräte, obwohl diese in Gemeindeeigentum übergehen.
Im Rathaus hofft man, damit den Weg zu den Verhandlungen über die endgültige Überführung der restlichen Grundstücke in das Gemeindeeigentum öffnen zu können.
Hier Handelt es sich um Gemeindeeigentum, ein wenig mehr Informationen wären sicher angebracht.
Würde das Grundstück in Gemeindeeigentum übergehen, winkten der Gemeinde Kosten für Pflege und Wartung sowie für die Unterhaltung von Wasser- und Abwasserleitungen.
Aber wenn auch alles bereits im Gemeindeeigentum ist, bin ich gegen einen Kreisverkehr.
Manche Städte müssen Schulden machen, um überhaupt die laufenden Gehälter ihrer Bediensteten zahlen zu können, andere verscherbeln das bescheidene Gemeindeeigentum.
In der Fraktion der CDU ist er seit Jahren haushaltspolitischer Sprecher und kritisiert seit längerem, dass die Finanzierung des Haushalts der Stadt nur auf Verkäufen von Grundstücken aus dem Gemeindeeigentum beruht.
Große Anerkennung fand die ehrenamtliche Arbeit des WSV Mehrstetten bei der Pflege der in Gemeindeeigentum stehenden Sportplätze.
Weil der Kanal auch weiterhin Gemeindeeigentum bleibt, obliegt Lalden die Bauherrschaft.
Zuletzt gingen zwei weitere Grundstücke in Gemeindeeigentum über.
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Groberschliessungsstrasse nach dem Bau in das Gemeindeeigentum überführt wird.
Zum Standort am alten Klärwerk (Gelände am Grünabfallsammelplatz), das sich im Gemeindeeigentum befindet, sieht die Gruppe nicht nur aus Kostengründen keine Alternative.
Nach 15 Jahren, im Jahr 2016 gehen die Straßenlaternen in Gemeindeeigentum über.
Zum Haushalt: Die Gesamtausgaben liegen bei 2,6 Mio. Euro, Hauptgrund für die Defizite sind die erstmals verbuchten Abschreibungen auf Gemeindeeigentum (Gebäude, Straßen) sowie Rückstellungen für Beamtenpensionen.
Und schon in der Juli-Gemeinderatssitzung könnte die Absegnung des Vertrages erfolgen, welcher die Übernahme der Dorfstraße in Gemeindeeigentum regelt.
Nicht zur Gebührenberechnung, aber für die Bewertung von Gemeindeeigentum lässt die Gemeinde Walddorfhäslach ihre Gemarkungflächendeckend aus der Vogelperspektive ablichten.
"Nach wie vor waren die Angehörigen einiger religiöser Minderheiten Diskriminierung, Schikanen, willkürlichen Festnahmen und der Beschädigung von Gemeindeeigentum ausgesetzt.
Mit der Neuanschaffung des TSF-W soll der vom Verein angeschaffte und für Feuerwehrzwecke umgebaute Mercedes Sprinter in Gemeindeeigentum übergehen.
1998 Gebäude ist wieder Gemeindeeigentum; Verkaufsstelle ist geschlossen.
Nicht in Gemeindeeigentum übergehen wird die Privatstraße, die zu den Grundstücken "Im Zinken 32-46" führt.