1 „›Was liegt, das pickt‹, sagt ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel zum Koalitionspakt – und daran müssten sich jetzt beide Regierungsparteien halten.“
1 „Geplant ist nun, den Koalitionspakt am Samstag von der Kärnten-Konferenz der SPÖ und am Montag vom roten Parteivorstand absegnen zu lassen.“
1 „Nach siebenwöchigen Verhandlungen hatten sich ÖVP und FPÖ am späten Freitagabend auf einen 160 Seiten starken Koalitionspakt für die kommenden fünf Jahre geeinigt.“
Dieser Katalog hat von einer neuen Regierung in deren Koalitionspakt aufgenommen zu werden.
Die Wiener Grünen lassen ihre Basis heute über den rot-grünen Koalitionspakt abstimmen.
Schließlich müsse man sich auch inhaltlich auf einen Koalitionspakt einigen.
Bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt verwiesen die beiden Mandatare auf den bestehenden Koalitionspakt.
In Oberösterreich ist die Stimmung besser, aber auch nur deshalb, weil die oberösterreichischen Präsidiumsmitglieder gegen den Koalitionspaktgestimmt haben.
Der Koalitionspakt lag bei Redaktionsschluss Dienstagfrüh noch nicht vollständig vor, doch viele Eckpunkte sind bereits bekannt.
Trotz eisernem Sparkurs stieg das Sozialbudget im ersten Jahr um acht Prozent, zu mindestens sieben Prozent haben sich Schwarz und Grün im Koalitionspakt jährlich verpflichtet.
Da ist es nur recht und billig, die im Koalitionspakt versprochene Halbierung der Kfz-Steuer auch wirklich umzusetzen.
Auch im Koalitionspakt sei dies nicht vorgesehen.
Faymann: Das ist derzeit nicht möglich, weil die Ressortverteilung im Koalitionspakt steht und der Partner einer Änderung nicht zustimmen will.
Grundsätzlich ist man in der ÖVP nach wie vor bemüht, sich weiterhin alle Optionen offen zu halten: Er wisse noch gar nicht, ob es überhaupt zu einem Koalitionspakt komme, so Pröll.
Der Koalitionspakt gibt Humanisten in spe da nicht viel Rückhalt.
Die Zensuren der Medien für den Koalitionspaktsind schlecht.
Vielmehr beschäftigt die Tatsache, daß der Wunschtermin für den Koalitionspakt, der 20. Dezember, weiter von der Realität entfernt sein dürfte, als je zuvor.
Nicht zuletzt sei positiv, was nicht im Koalitionspakt stehe: keine Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, keine Vermögenssteuer, keine Erhöhung der Lohnnebenkosten.
Die Wiener Grünen haben in einer Landesversammlung den Koalitionspaktmit der SPÖ abgesegnet.
Nun soll der Koalitionspaktmit der FPK bis Ostern neu verhandelt werden.
Wäre ein Koalitionspakt nicht bequemer?
Der Freitag - an dem der rot-grüne Koalitionspakt der Öffentlichkeit präsentiert wurde - sei ein Freudentag gewesen.
Die SPÖ sei bisher - wie im Koalitionspakt vereinbart - für ein drittes Zentrum gewesen.
Die Skeptiker in der ÖVP, die ihre Bedenken deutlich vorgetragen hatten, haben dem Koalitionspaktzugestimmt, da es keine Alternative zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ gebe.
Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner neuen Ausgabe berichtet, üben heimische Experten scharfe Kritik am Koalitionspakt der neuen Bundesregierung.
Die erste Rot-Grüne Regierung in Wien ist besiegelt: Maria Vassilakou und Michael Häupl unterzeichneten am Nachmittag den Koalitionspakt.
Dass im Koalitionspakt die Frage der Volksabstimmungen über EU-Themen ausgeklammert worden sei, zeige überdeutlich, wohin die Reise gehe.
Damit ist der Koalitionspaktallerdings noch nicht besiegelt: Die Grünen lassen das Abkommen am Wochenende von ihrer Basis abstimmen, die SPÖ wird selbiges am Montag dem "Wiener Ausschuss" vorlegen.
Ein Blick in den Koalitionspaktzeige, dass die Grünen mit einem Großteil ihrer Wahlkampfforderungen abgeblitzt seien.
Am Parteitag, der den Koalitionspaktbeschließen musste, leistete vor allem die Parteijugend hinhaltenden Widerstand.
Zuvor hatten die Gremien der Wiener SPÖ mit 100 Prozent der Stimmen den Koalitionspaktabgesegnet.
Mehr
FAQ
eraada1997Welcher Artikel gehört zum Wort Koalitionspakt? der
inakra14Wie ist die Silbentrennung von 'Koalitionspakt'? Ko•a•li•ti•ons•pakt