- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
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Armenrecht Wiki
de Armenrecht
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Die Bestimmungen zum Armenrecht in der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) wurden zum 1. Januar 1981 durch das Recht der Prozesskostenhilfe ersetzt. Mehr lesen
Also ich halte mehr von ihnen, und weiß, wer in der Lage ist zu folgen und wer nicht, und diese Anderen wissen es auch, und brauchen kein Armenrecht, ganz einfach.
Jemand wie Markus Giovanoli, der knapp über dem Existenzminimum lebt, kommt fürs Armenrecht nicht in Frage.
Mit der Absicht, die Ausgaben für das früher so genannte Armenrecht massiv zu reduzieren, verletze der Entwurf Grundgesetzartikel, wonach jedem Bürger effektiver Rechtsschutz zu gewähren sei.
Wer das Armenrecht beantragte, das heißt, wer staatliche Unterstützung in Anspruch nehmen wollte, der musste eine behördliche Bescheinigung seiner Armut, das Armutszeugnis, vorlegen.
«Wir klagen nicht auf Armenrecht, das stimmt.
Im Süden wird sofort Arbeit zugewiesen, aber von hier aus kann man dann nach dem Armenrecht den Bundesaussenminioster verklagen.